Verbesserungen im Europäischen Patentregister

Mehr Länder sind dem Vereinigten Register und dem Deep-Linking-Dienst beigetreten, wodurch in noch mehr Mitgliedstaaten ein schneller Zugriff auf den Status erteilter europäischer Patente geboten wird.

Das Vereinigte Register wächst weiter

Im vergangenen Juni war die Republik Moldau der erste Validierungsstaat, der dem Vereinigten Register beigetreten ist. Ungarn ist nun ebenfalls beigetreten und macht verlässliche, aktuelle bibliografische und Rechtsstandsdaten zu europäischen Patenten, die in Ungarn validiert wurden, leicht zugänglich (Abbildung 1).

Die Zahl der im Vereinigten Register vertretenen Staaten ist auf mittlerweile 34 gestiegen. (32 Mitgliedstaaten, ein Erstreckungsstaat und ein Validierungsstaat). Sie machen nun 77 % aller EPA Mitglied-, Erstreckungs- und Validierungsstaaten aus. Der Anteil wird sogar noch größer, wenn nur die 38 Mitgliedstaaten in Betracht gezogen werden, von denen 84 % am Vereinigten Register teilnehmen.

Als Teil des Europäischen Patentregisters stellt das Vereinigte Register in einer einzigen tabellarischen Übersicht zuverlässige, aktuelle bibliografische und Rechtsstandsdaten zu erteilten europäischen Patenten dar, sobald diese in den teilnehmenden Staaten in die „nationale Phase" eingetreten sind. Der Dienst vermittelt den Nutzern ein besseres, aktuelles Bild vom nationalen Rechtsstand der Patente und trägt so dazu bei, die Gefahr von Rechtsstreitigkeiten zu verringern.

Lesen Sie mehr über das Vereinigte Register, den Integrationsstand der Länder und den Inhalt, der von jedem teilnehmenden nationalen Patentamt bereitgestellt wird, auf der Website Vereinigtes Register und auf der Hilfeseite zum Vereinigten Register.

Auf lange Sicht will das Vereinigte Register Zugriff auf den Status eines erteilten europäischen Patents in allen Mitgliedstaaten sowie in den Erstreckungs- und Validierungsstaaten bieten. Wir werden Sie davon unterrichten, wenn sich weitere Staaten anschließen.

Abbildung 1. Ungarn in Vereinigtes Register integriert (klicken zum Vergrößern)

Direkter Link vom Europäischen Patentregister zum nationalen Patentregister von San Marino

Das Patentregister von San Marino ist jetzt über ein Deep Link im Europäischen Patentregister verfügbar. Dies ist Ausdruck der kontinuierlichen Verbesserungen des Europäischen Patentregisters und bringt die Gesamtzahl der am Deep-Linking-Dienst teilnehmenden Staaten auf 38.

Damit sind zuverlässige Rechtsstandsinformationen zu europäischen Patenten, die in San Marino validiert wurden, in den Ansichten Rechtsstand und Vereinigtes Register mit nur einem Mausklick abrufbar.

Jedes am Deep-Linking-Dienst teilnehmende Patentamt hat festgelegt, auf welche Dokumente darüber zugegriffen werden kann. Auf unserer Deep-Link-Seite finden Sie eine Liste der teilnehmenden Ämter und der von ihnen bereitgestellten Daten.

Auf dieser Seite können auch Angaben zum Integrationsstand der einzelnen Länder in das Vereinigte Register und in die Deep Links heruntergeladen werden.

Wir halten Sie über weitere Deep Links zu den Registern der verbleibenden Mitglied-, Erstreckungs- und Validierungsstaaten auf dem Laufenden.

Abbildung 2. San Marino Deep Link  (klicken zum Vergrößern)