Patentblätter

Die erste Informationsquelle für neue technische Erfindungen.

Seit über einem Jahrhundert sind Patentblätter ein zentraler Kanal für Informationen über die neuesten Patentdaten in einem Land bzw. Rechtsraum. Häufig werden neue technische Erfindungen im Patentblatt das erste Mal erwähnt. Außerdem sind dort Angaben zu vielen anderen Einzelheiten wie Rechtsstandsänderungen oder Patentinhaberwechseln zu finden. Patentblätter sind also bei weitem nicht nur regelmäßige Veröffentlichungen der Patentbehörden. Sie können bei der Patentüberwachung sehr hilfreich sein.

An dieser Stelle möchten wir Ihnen ohne Anspruch auf Vollständigkeit einen Überblick und einige Beispiele für Patentblätter aus verschiedenen Rechtsräumen, darunter dem EPA, vorstellen.

Patentblätter einst und jetzt

Die Ursprünge der Patentblätter liegen in der Pariser Verbandsübereinkunft aus dem Jahr 1883. Artikel 12 legt fest, dass jedes Verbandsland ein amtliches Blatt herausgeben muss, in dem neu geschützte Erfindungen, die Namen der Patentinhaber und eine kurze Zusammenfassung des Patents veröffentlicht werden.

Ursprünglich ging es lediglich darum, die Öffentlichkeit über erteilte Patente zu informieren. Inzwischen enthalten die Patentblätter jedoch sehr viel mehr Angaben, beispielsweise:

• rechtliche Entscheidungen: Erteilungen, Widerrufe, Rücknahmen etc. von Patenten
• Änderungen nationaler rechtlicher Vorschriften
• Patentinhaberwechsel, Angaben zu Lizenznehmern
• Änderungen der Klassifikation
• Angaben zu Einsprüchen
• ergänzende Schutzzertifikate

Abb. 1: Das erste Europäische Patentblatt  vom 20. Dezember 1978.

Besonderheiten von Patentblättern aus aller Welt

In den meisten Ländern enthalten die Patentblätter Informationen aus zwei Veröffentlichungsstadien, nämlich die Publikation der Anmeldung 18 Monate nach der Einreichung (oder dem Prioritätsdatum) und die Veröffentlichung des erteilten Patents.

Zuweilen sind in den Patentblättern außerdem Vorabmitteilungen zu finden, die schon vor der Veröffentlichung der Anmeldung erfolgen. So enthält die Revista da Propriedade Industrial des brasilianischen Patentamts eine Rubrik mit PCT-Anmeldungen, die in Brasilien in die nationale Phase eintreten. Dort sind schon lange vor der offiziellen Veröffentlichung grundlegende Angaben zu diesen Anmeldungen zu finden.

Ähnliche "Vorabmitteilungen" gibt es auch im Patents Journal des singapurischen Patentamts. Neben den "regulären" Rubriken für erteilte Patente und die Veröffentlichung von Anmeldungen 18 Monate nach der Anmeldung (oder Priorität) enthält das Amtsblatt auch einen Überblick über neue Anmeldungen, die erst vor wenigen Wochen eingereicht wurden (Rubrik "Applications for patents filed", Abb. 2). Allerdings werden dort nur sehr grundlegende bibliografische Daten veröffentlicht: der Anmeldername, der Titel der Erfindung, die Anmeldenummer und das Einreichungsdatum.

Abb. 2: Auszug aus dem Patents Journal des singapurischen Patentamts vom 28. April 2022, Rubrik "Applications for patents filed" mit Daten zu Anmeldungen, die wenige Wochen zuvor im März 2022 eingereicht wurden. (Klicken zum vergrößern)

Das Europäische Patentblatt

Das Europäische Patentblatt des EPA wird seit 1978 wöchentlich um 14:00 Uhr MEZ veröffentlicht. Es enthält bibliografische Angaben und Daten zum Verfahrensstand zu europäischen Patentanmeldungen und Patenten.

Alle Ausgaben des Patentblatts können vollständig und gratis auf der entsprechenden Download-Seite der EPA-Internetseite heruntergeladen werden.

Außerdem bietet das EPA gratis eine Recherche im Europäischen Patentblatt an, die komplexe Online-Recherchen nach bibliografischen und Verfahrensstandsdaten im Europäischen Patentblatt ermöglicht. Sie können dabei bis zu 80 unterschiedliche Suchkriterien auswählen und miteinander kombinieren, Dokumente herunterladen und sogar einige grundlegende Parameter der Treffer für Statistiken konfigurieren.

Mit Hilfe der Recherche im Europäischen Patentblatt können Sie außerdem neue Publikationen auf einem bestimmten technischen Gebiet oder eines bestimmten Anmelders regelmäßig überwachen. Wenn Sie das Suchkriterium "cwe" (= current week, laufende Woche) verwenden, werden in der Trefferliste lediglich Dokumente angezeigt, die in der neuesten Ausgabe veröffentlicht wurden. Im nachfolgenden Beispiel haben wir "cwe" mit bestimmten Stichworten und einer IPC-Klasse kombiniert und zwei Treffer erhalten:

Abb. 3: Beispiel für eine Recherche im Europäischen Patentblatt mit dem Suchkriterium "cwe" (=current week)

Daten aus weltweiten Amtsblättern in den Tools des EPA

Die Digitalisierung ermöglicht inzwischen einen raschen und einfachen Datenaustausch zwischen den Patentbehörden. Deshalb teilen die Patentämter inzwischen weltweit Rechtsstandsdaten aus ihren Patentblättern. Das EPA führt Daten aus Patentblättern aus der weltweiten INPADOC-Rechtsstandsdatenbank zusammen und zeigt sie im Rahmen seiner Produkte und Services an, z. B. in den Rubriken von Espacenet, dem Global Patent Index und dem Europäischen Patentregister, die Rechtsstandsereignisse enthalten.

Einen detaillierten Überblick über das Europäische Patentblatt und die Recherche im Patentblatt erhalten Sie in der Ausgabe von Patent Knowledge News, die am 20. Juni 2022 online veröffentlicht wird.