Neue Chancen durch Patentwissen

Die zweite Patent Knowledge Week, die das EPA vom 4. bis 7. Oktober 2022 ausrichtete, war ein voller Erfolg. Die viertägige Konferenz bot den Teilnehmern zahlreiche Möglichkeiten, sich über Neuerungen auf den Gebieten Patentinformation und Patentwissen zu informieren und mit Experten des EPA und anderer Organisationen aus aller Welt ins Gespräch zu kommen.

Die Veranstaltung, die erneut online abgehalten wurde, zog nahezu 1 900 Teilnehmer aus rund 100 Ländern an. In seiner Begrüßungsansprache unterstrich der Vizepräsident der Generaldirektion Patenterteilungsprozess beim EPA, Stephen Rowan, die Bedeutung der Patent Knowledge Week für IP-Fachkräfte weltweit: "Die Patent Knowledge Week bietet vor allem Chancen. Menschen aus ganz verschiedenen Bereichen kommen zusammen, um Wissen über Patente und Innovationen auszutauschen."

Einheitspatent und KMU

Das Einheitspatent, dessen Einführung in wenigen Monaten erwartet wird, war auf der Konferenz ein heißes Thema, das sowohl Anmelder als auch Nutzer von Patentinformation stark beschäftigte. Ihm war eine eigene Sitzung gewidmet, auf der mehrere Experten des EPA und anderer Organisationen das Einheitspatent aus verschiedenen Blickwinkeln in anregender Weise beleuchteten. Sie beschrieben die rechtlichen und wirtschaftlichen Folgen des Einheitspatents und erläuterten, wie seine Daten mithilfe der Tools und Services des EPA abgerufen werden können. Vor allem aber legten sie dar, wie der Austausch von Rechtsereignisdaten zwischen dem EPA und dem Einheitlichen Patentgericht organisiert wird.

In einer lebhaften Podiumsdiskussion darüber, welche Chancen und Herausforderungen das Einheitspatent für KMU mit sich bringen dürfte, wurde erörtert, ob dieses Patent den Erwartungen von KMU als Anmeldern gerecht wird und welche Aufgaben noch ausstehen. In einem erhellenden Austausch im Anschluss gelangten Joachim Fiedler, Gründer von FIDLOCK, und Véronique Willems von SMEunited zu einem gewissen Konsens über die Herausforderungen, vor die KMU bei der Umsetzung des Einheitspatents gestellt werden. Die Vertreterin von SMEunited plädierte für eine breitere Aufklärung über Kosten und Nutzen der Anmeldung eines Einheitspatents. Zudem müssten die Unternehmen während des Anmeldeprozesses unterstützend begleitet werden.

Kleine und mittlere Unternehmen standen auch im Zentrum eines Sitzungsblocks, in dem es darum ging, wie sich KMU und Start-ups Patentwissen zunutze machen können. Claire Fritz (EURICE GmbH) stellte zwei Dienste der Europäischen Kommission für KMU vor: den European IP Helpdesk und Horizon IP Scan. Letzterer unterstützt KMU bei der Verwaltung und Verwertung geistigen Eigentums in EU-finanzierten Verbundforschungsprojekten.

Susanna Kernthaler (EPA) und Laura Camacho (PATLIB-Zentrum Agencia ES) führten einen spannenden Dialog über KMU als eine wesentliche Zielgruppe des PATLIB-Netzwerks. Anhand eines Fallbeispiels stellten sie vor, wie die PATLIB-Zentren Tools und Services für Patentinformation einsetzen, um unabhängige Erfinder und KMU in verschiedenen Phasen des Innovationsprozesses zu unterstützen.

In einem ganz auf Start-ups zugeschnittenen Beitrag schließlich erläuterte Bastian July, CEO von GoodIP, wie eine sorgfältig konzipierte IP-Strategie dazu beitragen kann, den Wert solcher Unternehmen zu steigern und Investorengelder anzuziehen.

Austausch mit Experten in "Patent Knowledge Clinics"

Die Teilnehmer konnten sich auf der Konferenz nicht nur Vorträge anhören, sondern auch in einen direkten Austausch mit den Experten treten. In sogenannten "Patent Knowledge Clinics" beantworteten Experten des EPA Fragen und zeigten auf, welche Herausforderungen der tägliche Umgang mit Patentinformation mit sich bringt. Dabei ging es um drei Themenbereiche: Recherchentools, Massendatenprodukte und Webdienste des EPA sowie weltweite IP-Systeme. In einem separaten Sitzungsblock konnten sich die Teilnehmer einen umfassenden Überblick über die vielfältigen unterstützenden Dienste des EPA verschaffen, einschließlich des neu eingeführten Patent Knowledge Experts Pool.

Patentwissen und nachhaltige Entwicklung

Auch dem Nutzen von Patentdaten und informationen für die Ziele der Vereinten Nationen für nachhaltige Entwicklung war ein eigener Sitzungsblock gewidmet. Nach einleitenden Beiträgen von Rednern aus der WIPO und der Nachhaltigkeitsabteilung des EPA gab Benoit Olbrechts (Sirris) einen vollständigen Überblick darüber, welche Informationen zu Nachhaltigkeitstechnologien in Patentdatenbanken zu finden sind.

Die Aufgabe besteht darin, diese Fülle an Daten zu grünen Technologien besser zugänglich zu machen. Ein wichtiger Teil der Lösung ist die Y02-Indizierung in der Gemeinsamen Patentklassifikation. Anhand dieser Codes können Nutzer über die verschiedenen Gebiete der Technik hinweg erkennen, welche Patente sich auf den Klimaschutz oder die Anpassung an den Klimawandel beziehen. Alexander Klenner-Bajaja, Leiter der Data-Science-Abteilung des EPA, gab eine Einführung in die Bemühungen des EPA, künstliche Intelligenz für die Zuweisung der Y02-Codes einzusetzen, um die Recherchenqualität zu verbessern. Andere Redner des EPA stellten Initiativen zur Unterstützung der nachhaltigen Entwicklung vor. Johannes Schaaf präsentierte den neuen Patentanalysebericht des EPA zum Thema weltraumbasierte Sensoren und grüne Anwendungen, und Christian Soltmann stellte die Clean-Energy-Plattform des EPA vor, auf der Patentinformation über Technologien für saubere Energie bereitgestellt werden sollen.

Innovationen der nächsten Generation

"Dies sind nur einige Beispiele, die zeigen, wie wir Patentinformation zu Wissen machen", erklärte Stephen Rowan. "Dieses Wissen wird Erfindern, Unternehmen, Hochschulen und anderen Interessierten helfen, die Innovationen der nächsten Generation hervorzubringen."

Weitere Sitzungsblöcke waren den fesselnden Themen "Patentanalyseverfahren und Visualisierung" sowie "Innovationen gegen Krankheiten" gewidmet. Darüber hinaus wurde gewerblichen Anbietern von Patentinformation die Möglichkeit geboten, ihre Unternehmen in einem virtuellen Ausstellungsbereich und durch kurze Präsentationen vorzustellen.

In seinem Schlusswort zog der Vizepräsident für die Generaldirektion Rechtsfragen und internationale Angelegenheiten des EPA, Christoph Ernst, eine rundum positive Bilanz und fügte hinzu: "Es war eine fantastische Veranstaltung, zu deren Erfolg Sie entscheidend beigetragen haben. Wir haben die aktuelle Lage beleuchtet, einen Blick in die Zukunft der Patentinformation geworfen und gesehen, welchen wertvollen Beitrag Patentdaten zu Innovationen leisten können."

Alle Sitzungen der Konferenz wurden auf Video aufgezeichnet und können auf der Seite der Patent Knowledge Week und auf dem YouTube-Kanal des EPA angeschaut werden.