Bereitstellung der CPC-Klassifikation zum Zeitpunkt der Veröffentlichung
Das EPA stellt jetzt auch die Klassifizierung nach der Gemeinsamen Patentklassifikation (CPC) am Veröffentlichungstag von EP‑Dokumenten zur Verfügung. Damit kommt es nicht nur einem seit Langem geäußerten Wunsch seiner Nutzer nach, sondern auch seiner eigenen Zielsetzung, zeitnah möglichst vollständige und korrekte Daten bereitzustellen.
Seit der Kalenderwoche 3/2022 (d. h. ab Veröffentlichungstag 19. Januar 2022) umfassen die PDF-Dokumente der europäischen Patentanmeldungen (EP-A-Veröffentlichungen) und europäischen Patente (EP-B-Veröffentlichungen) auch die vom EPA zugewiesenen CPC-Symbole. Bis zu 15 CPC-Symbole sind auf der Titelseite dieser Veröffentlichungen angegeben. Wurden einem Dokument mehr als 15 CPC-Symbole zugeordnet, sind die restlichen Symbole im Anschluss an die bibliografischen Daten zusammen mit (ggf. vorhandenen) Kombinationssätzen, sogenannten C‑Sets, auf einem Zusatzblatt aufgeführt.
Hintergrund
Die Gemeinsame Patentklassifikation ist am 1. Januar 2013 in Kraft getreten. Das EPA stellt die CPC-Symbole bereits über verschiedene seiner Web-Anwendungen und Datenprodukte zur Verfügung, so z. B. über Espacenet, den Global Patent Index (GPI) und das DOCDB-XML-Austauschprodukt.
Im Rahmen seines Strategieplans 2023 hat sich das EPA insbesondere darum bemüht, die Dienstleistungsqualität für seine Nutzer zu verbessern, und so werden dank einer Optimierung seiner Klassifikationstools und ‑prozesse mittlerweile über 80 % der beim EPA eingehenden Anmeldungen bis zu ihrem Veröffentlichungstag vollständig klassifiziert.
Infolge dessen wird die CPC-Klassifikation seit Mitte 2021 - wie im Amtsblatt des EPA angekündigt (ABl. EPA 2021, A52) - auf dem Europäischen Publikationsserver, im Europäischen Patentblatt, in den bibliografischen Daten von EP Dokumenten (EBD) und im Europäisches Patentregister bereitgestellt.
Vom EPA und von anderen Ämtern zugewiesene CPC‑Symbole stehen außerdem in EPA-Diensten wie DOCDB‑XML, Espacenet und dem Europäischen Patentregister (siehe unten) zur Verfügung.
Beispiele
Die folgende EP‑A-Veröffentlichung zeigt ein Beispiel für die Angabe der CPC-Symbole auf der Titelseite. In Fettdruck angegeben sind die die Erfindung charakterisierenden CPC-Symbole (zuerst das Symbol "CPC First", dann weitere die Erfindung charakterisierende CPC-Symbole in alphabetischer Reihenfolge). Danach folgen in normaler Schrift und ebenfalls in alphabetischer Reihenfolge zusätzliche CPC-Symbole.
(klicken zum Vergrößern)
Die folgende EP‑B-Veröffentlichung ist ein komplexeres Beispiel für die Angabe von CPC-Symbolen auf der Titelseite. Die Hinweise "C-Sets available" am Anfang und "Cont." Ende des CPC-Abschnitts zeigen an, dass es Kombinationssätze (C-Sets) bzw. noch weitere CPC-Symbole gibt, die im Anschluss an die bibliografischen Daten des EP‑B-Dokuments aufgeführt sind.
(klicken zum Vergrößern)
Diese Fortsetzung der CPC-Daten ist auf einem Zusatzblatt derselben EP‑B-Veröffentlichung zu finden, wie hier dargestellt:
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