Jährliches bilaterales EPA-CNIPA-Amtsleitertreffen

Am 25. November kamen der Präsident des EPA, António Campinos, und der Commissioner der CNIPA (Chinesische Nationalbehörde für geistiges Eigentum), Shen Changyu, online zu ihrem jährlichen bilateralen Treffen zusammen und besprachen die jüngsten Aktivitäten in beiden Ämtern, die künftige bilaterale Zusammenarbeit sowie die Fortschritte beim Jährlichen Arbeitsplan für die Zusammenarbeit 2022.

Die Amtsleiter tauschten sich ferner über die neuesten Entwicklungen in ihren jeweiligen Ämtern aus. Präsident Campinos betonte die Bedeutung der bevorstehenden Einführung des Einheitspatents und die damit verbundenen Chancen für die Innovationsförderung in Europa.

Aufbauend auf den Ergebnissen der bilateralen Zusammenarbeit im Jahr 2022 vereinbarten die beiden Amtsleiter, das Memorandum of Understanding (MoU) über die Gemeinsame Patentklassifikation zu erneuern und damit ihre enge strategische Partnerschaft fortzusetzen. Außerdem war eine besondere Aktivität des Jährlichen Arbeitsplans 2022, nämlich das EPA-CNIPA-Pilotprogramm zu ISA-Akten, Gegenstand ausführlicher Erörterungen.

Das 2020 angelaufene Pilotprojekt ermöglicht es chinesischen Staatsangehörigen und Personen mit Sitz oder Wohnsitz in der Volksrepublik China, für internationale PCT-Anmeldungen das EPA als Internationale Recherchenbehörde (ISA) auszuwählen. Im September 2022 verkündeten die beiden Ämter in einem gemeinsamen Kommuniqué die Verlängerung des Pilotprogramms um ein weiteres Jahr bis 30. November 2023. Sowohl Präsident Campinos als auch Commissioner Shen Changyu betonten, dass das Projekt sehr erfolgreich war, und kamen überein, weiter daran zu arbeiten, die Attraktivität des Pilotprogramms für die Anmelder noch zu erhöhen.

Commissioner Shen informierte den Präsidenten über die Statistik der Patentanmeldungen 2022 beim CNIPA, die einen stetigen Anstieg der Zahl der bis Oktober eingereichten Patentanmeldungen aufzeigt. Er bekräftigte das Engagement der CNIPA für das CPC-Klassifizierungssystem und die Bedeutung, die der Austausch von Patentdaten mit dem EPA für ihn hat. Künstliche Intelligenz sei eine der obersten Prioritäten der CNIPA, und die beiden Ämter sollten in diesem Bereich eng zusammenarbeiten.

Am Ende des Treffens unterzeichneten Präsident Campinos und Commissioner Shen das neue CPC-MoU, den Jährlichen Arbeitsplan für 2023 sowie die Verlängerung der Nutzung von EPOQUE Net durch die CNIPA um ein weiteres Jahr.

Weitere Informationen:

EPA-EPA-Pilotprogramm

CPC-Klassifizierung