10 Jahre europäische Patentvalidierung in Marokko

Marokko war das erste Land, das ein Validierungsabkommen mit der EPO unterzeichnet hat. Das Abkommen, das vor zehn Jahren in Kraft getreten ist, vereinfacht den Patentschutz für Anmelder und fördert die Innovation.

​​Heute feiern das Europäische Patentamt (EPA) und das Marokkanische Amt für gewerblichen und kommerziellen Rechtsschutz (OMPIC) das 10-jährige Bestehen des wegweisenden Validierungsabkommens. Seit seinem Inkrafttreten am 1. März 2015 hat dieses Abkommen zwischen der Europäischen Patentorganisation und der Regierung des Königreichs Marokko die Beziehungen zwischen Europa und Marokko gestärkt und damit Innovation, Technologietransfer und Wirtschaftswachstum gefördert. Außerdem bietet es den Inhabern europäischer Patente einen einfachen Weg, ihren Patentschutz auf Marokko auszudehnen, was ihnen den Zugang zum Markt erleichtert und gleichzeitig das lokale Innovationsökosystem stärkt.

Das Validierungssystem, die fortschrittlichste Form der Zusammenarbeit zwischen dem EPA und Nichtmitgliedstaaten, ermöglicht die Validierung europäischer Patente außerhalb Europas in einem einfachen, kostengünstigen Verfahren unter Nutzung des hochwertigen Patenterteilungsprozesses des EPA.

EPA-Präsident António Campinos sagte: "Wir freuen uns sehr, mit unseren Partnern beim OMPIC den 10. Jahrestag dieses wegweisenden Abkommens zu begehen. In den letzten zehn Jahren hat diese starke Partnerschaft sowohl den Nutzern des EPA als auch Marokko Vorteile gebracht, indem sie die gemeinsame Nutzung von Ressourcen erleichterte, den Technologietransfer förderte und das Innovationsökosystem stärkte. Das Abkommen war das erste seiner Art, und das Validierungssystem hat sich seitdem als erfolgreich erwiesen, um den Nutzern weltweit die Vorteile des europäischen Patentsystems zugänglich zu machen. Die Validierung bietet europäischen Innovatoren einen leichteren und kostengünstigeren Zugang zu internationalen Märkten und unterstützt gleichzeitig die lokale Innovation."

Abdelaziz Babqiqi, Generaldirektor des OMPIC, sagte über die Auswirkungen des Abkommens: "Dieser Meilenstein würdigt nicht nur die bedeutenden Erfolge des letzten Jahrzehnts, sondern legt auch den Grundstein für weitere Fortschritte beim Schutz der gewerblichen Schutzrechte in Marokko und fördert gleichzeitig ein zuverlässiges Umfeld für Innovation und Wissensaustausch. Wir sind sehr zufrieden mit der fruchtbaren Zusammenarbeit, die sich zwischen unseren Ämtern in Bereichen wie IT-Tools, Ausbildung von Patentprüfern, Rechtsangleichung und Austausch bewährter Verfahren entwickelt hat."

Starke Nachfrage seitens der Nutzerschaft

In den letzten zehn Jahren haben EPA-Patentanmelder aus aller Welt mehr als 18 000 Anträge auf Validierung in Marokko gestellt. Europa ist die Region mit den meisten Anträgen (die meisten davon kommen aus Frankreich, der Schweiz und Deutschland), gefolgt von den USA, China und Japan. Die führenden Technologiebereiche für die Validierung europäischer Patente in Marokko sind Pharmazeutika und Biotechnologie mit einem Anteil von rund 46 %. Die Validierungsanträge erstrecken sich jedoch auf alle Technologiebereiche, wobei ein Fünftel aller Anträge Erfindungen im Bereich der Mechanik betrifft.

 [klicken zum Vergrößern]

Vorteile der Validierung

Unternehmen und Erfinder, die Patentschutz über Europa hinaus anstreben, profitieren von der Einfachheit des Validierungssystems.

Während des Patenterteilungsverfahrens kann ein Anmelder eine Validierungsgebühr entrichten, um sich das Recht zur Validierung seines erteilten europäischen Patents vorzubehalten. Nach der Erteilung des Patents kann es in Marokko durch Zahlung der erforderlichen Gebühren und Einreichung einer arabischen oder französischen Übersetzung der Ansprüche validiert werden, ohne dass eine weitere Anmeldung oder Prüfung durch das OMPIC erforderlich ist. Dieses vereinfachte Verfahren bietet einen zuverlässigen und kostengünstigen Patentschutz und hat Marokko zu einem attraktiven Standort für Unternehmen gemacht, die einen soliden Patentschutz anstreben. Die Validierung ist optional, und die Anmelder können wählen, in welchen Ländern sie ihre europäischen Patente validieren möchten.

Seit dem Beitritt Marokkos im Jahr 2015 wurde das Validierungssystem um fünf Abkommen erweitert, die nun in Kraft sind. Zwei weitere Abkommen mit Laos und Costa Rica wurden im vergangenen Jahr unterzeichnet. Mit dem Eintritt des Validierungssystems in sein zweites Jahrzehnt wird das Partnernetzwerk weiter ausgebaut, was den Nutzern europäischer Patente noch mehr Vorteile bringen wird.