EPA und ARIPO unterzeichnen Abkommen über verstärkte Partnerschaft

Zur Vertiefung der internationalen Zusammenarbeit im Rahmen des globalen Patentsystems hat das EPA ein Abkommen über eine verstärkte Partnerschaft mit der Afrikanischen Regionalen Organisation für geistiges Eigentum (ARIPO) unterzeichnet. Gemäß dem am 16. Dezember von EPA-Präsident António Campinos und ARIPO-Generaldirektor Fernando dos Santos in Simbabwe unterzeichneten Memorandum of Understanding wird das EPA die ARIPO dabei unterstützen, ihre Kapazitäten für die effiziente Recherche und Prüfung von Patentanmeldungen auszubauen, die in ihren Mitgliedstaaten validiert werden. 

Zur Vertiefung der internationalen Zusammenarbeit im Rahmen des globalen Patentsystems hat das EPA ein Abkommen über eine verstärkte Partnerschaft mit der Afrikanischen Regionalen Organisation für geistiges Eigentum (ARIPO) unterzeichnet. Gemäß dem am 16. Dezember von EPA-Präsident António Campinos und ARIPO-Generaldirektor Fernando dos Santos in Simbabwe unterzeichneten Memorandum of Understanding wird das EPA die ARIPO dabei unterstützen, ihre Kapazitäten für die effiziente Recherche und Prüfung von Patentanmeldungen auszubauen, die in ihren Mitgliedstaaten validiert werden.

Die ARIPO ist eine zwischenstaatliche Organisation zur Zusammenarbeit im Bereich des geistigen Eigentums. Sie umfasst 19 überwiegend englischsprachige Länder, die einen Markt mit rund 350 Millionen Einwohnern repräsentieren – mit Ghana, Kenia, Ruanda, Tansania und Uganda als den am schnellsten wachsenden Volkswirtschaften. So erreicht das EPA mit seinen Arbeitsergebnissen über Mitglied- und Erstreckungsstaaten, Validierungsabkommen und verstärkte Partnerschaften inzwischen einen Markt von rund 1,9 Milliarden Menschen.

"Ich freue mich sehr über die verstärkte Partnerschaft mit der ARIPO, die als erste regionale Organisation diese fortschrittliche Kooperation mit dem EPA vereinbart hat", sagte Herr Campinos. "Es zeigt das starke Engagement unserer Organisationen für eine vertiefte Zusammenarbeit zur Unterstützung von Innovation und wirtschaftlicher Entwicklung in unseren beiden Regionen. Afrika hat einen zunehmend dynamischen Anteil an der Weltwirtschaft und ein starkes Wachstumspotenzial. Der Kontinent wird von der Sensibilisierung für geistiges Eigentum und dem verbesserten Zugang zum Patentsystem profitieren."

"ARIPO und EPA können auf eine lange und fruchtbare Zusammenarbeit zurückblicken", so ARIPO-Generaldirektor dos Santos. "Die Unterzeichnung dieser Vereinbarung kommt zum richtigen Zeitpunkt. Die ARIPO ist gerade dabei, Partnerschaften und Projekte für den Aufbau eines effektiven Patentprüfungssystems zu initiieren. Wir freuen uns, dass unsere Prüferinnen und Prüfer durch die verstärkte Partnerschaft beim Aufbau von Kapazitäten von einem der erfahrensten Patentämter der Welt unterstützt werden und Zugang zu einer ganzen Reihe nützlicher Instrumente und Verfahren wie EPOQUE Net erhalten."

Im Rahmen des MoU wird die ARIPO systematisch und effektiv die Arbeitsergebnisse, Tools und Praktiken des EPA nutzen, um noch besser hochwertige, zeitnahe und effiziente Recherchen und Prüfungen nationaler Patentanmeldungen für ihre Mitgliedstaaten durchführen zu können. Das Abkommen gilt für fünf Jahre und kann um weitere fünf Jahre verlängert werden.

Zusammenarbeit mit Südafrika

Um die Zusammenarbeit mit den Partnerämtern in Afrika weiter zu vertiefen, traf der Präsident des EPA auch den Leiter der Kommission für Gesellschaften und geistiges Eigentum Südafrikas (CIPC), Rory Voller. Die beiden Amtsleiter zogen eine Bilanz der bilateralen Zusammenarbeit im Rahmen der im Juni 2018 vereinbarten verstärkten Partnerschaft und unterzeichneten einen neuen Arbeitsplan für 2020 - 2021. In den kommenden Jahren dürfte diese Zusammenarbeit sowohl EPA-Anmeldern als auch südafrikanischen Erfindern zugutekommen, weil sie verbesserte Bedingungen für Unternehmen schafft, die in beiden Regionen Patente anmelden, und gleichzeitig das südafrikanische Amt dabei unterstützt, den lokalen Anmeldern bessere Dienstleistungen anzubieten.

Weitere Informationen

Afrikanische Regionale Organisation für geistiges Eigentum

Abkommen über verstärkte Partnerschaft Bilaterale Zusammenarbeit des EPA mit Nichtmitgliedstaaten

EPA-Strategieplan 2023 (Ziel 4: Aufbau eines europäischen Patentsystems und -netzwerks mit globaler Reichweite