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7 - Juli

Overview

Amtsblatt Juli 2006

Online-Veröffentlichungsdatum: 31.7.2006
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VERWALTUNGSRAT
Zusammensetzung des Verwaltungsrats
Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Mai 2006)423-425PDFHTML
BESCHWERDEKAMMERN
Mitteilungen der Großen Beschwerdekammer
Mitteilung der Großen Beschwerdekammer zu dem Verfahren G 1/06426PDFHTML
Mitteilung der Großen Beschwerdekammer zu dem Verfahren G 3/06427PDFHTML
MITTEILUNGEN DES EPA
Beschlüsse des Präsidenten des EPA
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 3. Juni 2006 über die Zusammenfassung der in europäischen Patentanmeldungen und europäischen Patentschriften vom Anmelder zitierten Fundstellen428-429PDFHTML
Mitteilungen des EPA
Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Firmen, die angeblich europäische Patente registrieren429PDFHTML
VERTRETUNG
Prüfungskommission für die europäische Eignungsprüfung
Ernennung von Mitgliedern der Prüfungsausschüsse430PDFHTML
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter431-436PDFHTML
PRAKTIKA INTERN
Internes Ausbildungsprogramm für Vertreter im Patentwesen437-438PDFHTML
INTERNATIONALE VERTRÄGE
PCT
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 8. Juni 2006 betreffend die Stückzahl, in der die Unterlagen einer internationalen Patentanmeldung einzureichen sind, für die das Europäische Patentamt (EPA) als Anmeldeamt nach dem Zusammenarbeitsvertrag (PCT) tätig wird439PDFHTML
GEBÜHREN
Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen440PDFHTML
Bank- und Postscheckkonten der Europäischen Patentorganisation
Bank- und Postscheckkonten der Europäischen Patentorganisation440PDFHTML