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11 - November

Overview

Amtsblatt November 2003

Online-Veröffentlichungsdatum: 30.11.2003
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VERWALTUNGSRAT
Beschlüsse des Verwaltungsrats
Beschluß des Verwaltungsrats vom 30. Oktober 2003 zur Änderung der Gebührenordnung531-532PDFHTML
BESCHWERDEKAMMERN
Entscheidungen der Technische Beschwerdekammern
Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.3.1 vom 27. Juni 1998 – T 1020/98533-545PDFHTML
Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.3.1 vom 11. Februar 2003 – T 278/00546-553PDFHTML
Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.5.2 vom 25. Februar 2003 – T 986/00554-565PDFHTML
MITTEILUNGEN DES EPA
Mitteilungen des Präsidenten
Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 26. September 2003 über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA im Jahr 2004 geschlossen sind566PDFHTML
Mitteilungen des EPA
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 23. Oktober 2003 über Euro-PCT-Anmeldungen, für die die Priorität einer ersten Anmeldung in einem Staat beansprucht wird, der Vertragsstaat des WTO/TRIPS-Übereinkommens, nicht jedoch der Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums war567PDFHTML
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 2. November 2003 über die Einstellung des X.25-Dienstes für das DEPAC-System568PDFHTML
Umzug der Informationsstelle und der elektronischen Bibliothek568PDFHTML
Veröffentlichung von Anzeigen im Amtsblatt des EPA569PDFHTML
VERTRETUNG
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter570-573PDFHTML
INTERNATIONALE VERTRÄGE
PCT
Änderungen bei PCT-Anmeldungen, die ab 1. Januar 2004 eingereicht werden574-576PDFHTML
GEBÜHREN
Wichtiger Hinweis577PDFHTML
Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen577PDFHTML