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6 - Juni

Overview

Amtsblatt Juni 1999

Online-Veröffentlichungsdatum: 24.6.1999
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BESCHWERDEKAMMERN
Entscheidungen der Technische Beschwerdekammern
Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.3.4 vom 3. November 1997 – T 161/96331-345PDFHTML
Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.5.2 vom 21. September 1998 – T 685/98346-356PDFHTML
MITTEILUNGEN DES EPA
Mitteilungen des EPA
Mitteilung des EPA über die Änderung im Ablauf des Debitorenmahnverfahrens357PDFHTML
Antrag auf Erteilung eines europäischen PatentsEinlege­blattPDF 
Durchführungsvorschriften zum Europäischen Patentübereinkommen 1999358PDFHTML
Mitteilung vom 16. April 1999 über die Neufassung des Formblatts für den Erteilungsantrag359-379PDFHTML
VERTRETUNG
Prüfungskommission für die europäische Eignungsprüfung
Prüfungskommission380PDFHTML
Europäische Eignungsprüfung
Bekanntmachung der europäischen Eignungsprüfung 2000380-395PDFHTML
Anmeldung zur europäischen Eignungsprüfung 2000Einlege­blattPDF 
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter396-399PDFHTML
PRAKTIKA INTERN
Ausbildung im EPA für Patentvertreter399PDFHTML
CEIPI
Das europäische Patent – Seminare zur Examensvorbereitung 2000 in Straßburg unter Mitwirkung des EPA und europäischer Patentpraktiker400-401PDFHTML
epi
Der Ausschuß für berufliche Qualifikation des Instituts der beim EPA zugelassenen Vertreter (epi) sucht Tutoren402PDFHTML
Die Prüfungsausschüsse benötigen Prüfer402PDFHTML
CEIPI/epi
epi Richtlinien für die Berufsausübung402-403PDFHTML
INTERNATIONALE VERTRÄGE
PCT
Vereinbarung zwischen der EPO und WIPO nach dem PCT404PDFHTML
GEBÜHREN
Gebührensenkung 1999405-408PDFHTML
Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen408-423PDFHTML