GEBÜHREN
Wichtiger Hinweis
Der Präsident des Europäischen Patentamts hat die Gegenwerte aller Gebühren und Preise in Schweizer Franken (CHF), Dänische Kronen (DKK), Spanischen Peseten (ESP), Französischen Franken (FRF), Pfund Sterling (GBP), Irischen Pfund (IEP), Italienischen Lire (ITL), Portugiesischen Escudos (PTE) und Schwedischen Kronen (SEK) mit Wirkung vom 3. April 1996 neu festgesetzt.
Das ab 3. April 1996 geltende Verzeichnis der Gebühren, Auslagen und Verkaufspreise des EPA ergibt sich aus der Beilage zum ABl. EPA Nr. 3/1996. Es enthält auch die seit 1. März 1996 wirksamen Gegenwerte in Finnischen Mark (FIM).