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5 - Mai

Overview

Amtsblatt Mai 1992

Online-Veröffentlichungsdatum: 31.5.1992
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VERWALTUNGSRAT
Zusammensetzung des Verwaltungsrats
Korrigendum: Mitteilung über die Zusammensetzung der Delegation des Vereinigten Königreichs des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (ABI EPA 1992, 8)205PDFHTML
BESCHWERDEKAMMERN
Entscheidungen der Großen Beschwerdekammer
Entscheidung der Großen Beschwerdekammer vom 29. November 1991 – G 2/91206-211PDFHTML
Entscheidungen der Technische Beschwerdekammern
Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.4.1 vom 24. Juli 1990 – T 16/87212-219PDFHTML
Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.2.2 vom 23. März 1990 – T 293/88220-222PDFHTML
Zwischen-Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.2.1 vom 7. Februar 1991 T 202/89223-229PDFHTML
Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.4.1 vom 3. Juli 1990 – T 603/89230-239PDF 
Zwischen-Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.4.2 vom 15. März 1991 T 604/89240-241PDFHTML
MITTEILUNGEN DES EPA
Mitteilungen des Präsidenten
Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 22. Oktober 1991 über die beschleunigte Bearbeitung europäischer Patentanmeldungen ["Sieben Maßnahmen"]242-244PDFHTML
Mitteilungen des EPA
Hinweis für PCT-Anmelder betreffend die Schnittstelle zwischen der internationalen Phase und der regionalen Phase vor dem EPA als ausgewähltem Amt nach dem PCT245-246PDFHTML
Korrigendum
Korrigendum: ABl. EPA 1992, 73: Mitteilung über die Besetzung der Großen Beschwerdekammer und der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts246PDFHTML
VERTRETUNG
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter247-251PDF 
GEBÜHREN
Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen252PDF 
Bank- und Postscheckkonten der Europäischen Patentorganisation
Bank- und Postscheckkonten der Europäischen Patentorganisation252PDFHTML