| Beilage zum ABl. 6/1992 DIE RECHTSPRECHUNG DER BESCHWERDEKAMMERN DES EUROPÄISCHEN PATENTAMTS IM JAHR 1991 | PDF | HTML |
| Beilage zum ABl. 7/1992 Beschluß des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 16. Juni 1992 über die Festsetzung der Gegenwerte der Gebühren, Auslagen und Verkaufspreise in Irischen Pfund (IEP) | PDF | HTML |
| Beilage zum ABl. 9/1992 Beschluß des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 27. Juli 1992 über die Neufestsetzung von Verwaltungsgebühren und der Gegenwerte der Gebühren und Verkaufspreise des EPA 2 | PDF | HTML |
| Beilage zum ABl. 10/1992 Beschluß des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 6. Oktober 1992 über die Neufestsetzung der Gegenwerte der Gebühren, Auslagen und Verkaufspreise in den Währungen bestimmter Vertragsstaaten | PDF | HTML |
| Beilage Nr. 1 zum ABl. 12/1992 EPA Hinweis für PCT-Anmelder (Stand 1. Januar 1993): betreffend Fristen und Verfahrenshandlungen vor dem EPA als Bestimmungsamt nach dem PCT (Art. 150,153, Regel 104b EPÜ) | PDF | HTML |
| Beilage Nr. 2 zum ABl. 12/1992 Beschluß des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 11. Dezember 1992 über die Darstellung von Nucleotid- und Aminosäuresequenzen in Patentanmeldungen und die Einreichung von Sequenzprotokollen | PDF | HTML |
| Beilage Nr. 3 zum ABl. 12/1992 Beschluß des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 26. November 1992 über die Neufestsetzung von Gegenwerten und Preisen des EPA | PDF | HTML |
