Nationales Recht zum EPÜ, VIII. Zahlung von Gebühren, Spanien
VIII. Zahlung von Gebühren
| EPÜ-Vertragsstaat | Spanien |
|---|---|
1Nationale Bestimmungen |
NPatG |
2Zahlungsempfänger Bankverbindungen |
Oficina Española de Patentes y Marcas Bezüglich Bankverbindungen, siehe "Zahlungsarten", Punkt c). |
3Zahlungsarten |
a) Online über die OEPM-Website: a.1) Abbuchung von einem Kundenkonto bei der CAIXABANK a.2) Abbuchung von einem Kundenkonto bei einer beliebigen Bank, die mit der spanischen Steuerverwaltung (AEAT) assoziiert ist (digitales Zertifikat erforderlich) b) persönliche Barzahlung bei einer Zweigstelle der CAIXABANK (erforderliche Formblätter sind über die OEPM-Website abrufbar) c) Kreditkarte (Visa, MasterCard) außer für Jahresgebühren Näheres unter Formas de pago de tasas - Portal OEPM c) Nur wenn die Zahlung gemäß a) oder b) nicht möglich ist: – Gehen Sie zu Generación de documentos de pago (oepm.es) – Geben Sie die Angaben zum Einzahler ein und wählen Sie die zu entrichtenden Gebühren. – Eine E-Mail mit allen für die Banküberweisung erforderlichen Angaben wird versandt. – Sobald die Zahlung beim OEPM eingegangen ist, erhält der Einzahler die Zahlungsbestätigung(en) per E-Mail. Bei Problemen wenden Sie sich bitte per E-Mail an: |
4Zeitpunkt, zu dem die Zahlung als bewirkt gilt |
3a.1) und 3a.2) Tag der Zahlung über die OEPM-Website 3b) Tag der Zahlung bei einer Zweigstelle der CAIXABANK 3c) Tag der Gutschrift auf dem OEPM-Konto und des Vorliegens der Zahlungsangaben |