Regelmäßige Patentüberwachung: Warum Sie den Global Patent Index nutzen sollten

Durch die regelmäßige Überwachung von Patentdaten können Sie die aktuellen Entwicklungen auf einem bestimmten Gebiet der Technik verfolgen und die neuesten Anmeldungen und erteilten Patente von Unternehmen im Blick behalten, die für Sie interessant sind.

Der Global Patent Index (GPI) des EPA bietet Ihnen nicht nur Zugriff auf Daten von über 100 IP-Behörden weltweit, sondern auch eine Reihe nützlicher Überwachungsfunktionen.

Aber wie funktioniert die Überwachung im GPI am besten?

1. Sollte dabei das Publikationsdatum (PUD) verwendet werden, mit dem Sie Ihre Suche auf Dokumente beschränken, die in einem bestimmten Monat oder Quartal veröffentlicht wurden, oder
2. das Datum, an dem ein Dokument erstmals im GPI zur Verfügung gestellt wird (DFE - "Datum der ersten Übermittlung")?

Zur Beantwortung dieser Frage ist es wichtig zu wissen, wie IP-Behörden weltweit Patentdokumente an das EPA übermitteln, damit diese in EPA-Tools wie Espacenet und GPI recherchierbar sind.

Die Verfahren zur Datenlieferung unterscheiden sich von Behörde zu Behörde, wobei die Daten in der Regel wöchentlich, monatlich oder vierteljährlich an das EPA übermittelt werden. Eine Lieferung enthält neue Publikationen, kann aber auch Dokumente umfassen, die irgendwann in der Vergangenheit veröffentlicht wurden.

Abbildung 1 zeigt eine Suche nach Patentdokumenten, die im Dezember 2021 erstmals zum GPI hinzugefügt wurden (Spalte Datum der ersten Übermittlung). In der Spalte Publikationsdatum sehen Sie, dass viele der im Dezember 2021 erstmals für den GPI gelieferten Patentdokumente eigentlich viel früher veröffentlicht wurden.

Abb. 1 - GPI-Ergebnisse sortiert nach Publikationsdatum in aufsteigender Reihenfolge. Von den rund 500 000 Dokumenten, die im Dezember 2021 erstmals zum GPI hinzugefügt wurden, wurden rund 300 000 früher veröffentlicht.

Sie finden also möglicherweise nicht alle relevanten Dokumente, wenn Sie Ihre Recherche mithilfe des Publikationsdatums auf Patentdokumente beschränken, die in einem bestimmten Monat veröffentlicht wurden. Ihre Suche würde folgende Dokumente nicht erfassen:

• Dokumente, die vor Monaten oder Jahren veröffentlicht wurden, aber erst vor Kurzem erstmals an das EPA übermittelt wurden
• Dokumente, die später in dem von Ihnen überwachten Monat veröffentlicht wurden, aber erst im folgenden Monat zum ersten Mal an das EPA geliefert wurden

Wir empfehlen daher, das Publikationsdatum (Suchkriterium PUD) nicht als Filterkriterium bei Suchen im GPI zu verwenden. Damit Sie alle relevanten Patentdokumente finden, können Sie stattdessen das Datum der ersten Übermittlung (Suchkriterium DFE) verwenden, d. h. das Datum, an dem ein Patentdokument erstmals im GPI verfügbar wurde (vergleichbar mit dem Datum der Verfügbarkeit in Espacenet). Abbildung 2 veranschaulicht die Funktionsweise des Kriteriums DFE.

Abb. 2 - Beispiel für unterschiedliche Ergebnisse, je nachdem, ob das Publikationsdatum oder das Datum der ersten Übermittlung verwendet wurde

Beispiel: Sie beginnen im Januar 2022 mit der Überwachung des technischen Gebiets "Tragkonstruktionen für Photovoltaikmodule, besonders ausgebildet für die Sonnenstands-Nachführung" (IPC oder CPC H02S20/32). Überwacht wird stets der vorangegangene Monat, d. h. im Januar 2022 die im Dezember 2021 hinzugefügten Dokumente, im Februar 2022 die im Januar 2022 hinzugefügten Dokumente usw. Ihre Abfragen könnten z. B. so aussehen:

• Im Januar2022: DFE = 202112 AND (IPC OR CPC = H02S20/32)
• Im Februar 2022: DFE = 202201 AND (IPC OR CPC = H02S20/32)

Hinweis:

• Den Filter DFE gibt es nur beim GPI - kein anderes EPA-Recherchetool hat eine ähnliche Funktion.
• Wie bei der monatlichen Überwachung können Sie DFE auch zur vierteljährlichen Überwachung einsetzen und z.B. im zweiten Quartal 2022 die Abfrage DFE[202201, 202203] eingeben, um das erste Quartal2022 zu überwachen.
• Darüber hinaus ist es möglich, im GPI einfache Familien auszuschließen, die schon bei einer früheren Überwachung abgerufen wurden - nähere Informationen dazu finden Sie im GPI-Nutzerleitfaden (auf Englisch).

Das leistungsstarke Suchkriterium DFE ermöglicht Ihnen im GPI eine effektive und regelmäßige Patentüberwachung. Patentdokumente, die in einem bestimmten Monat oder Quartal erstmals zum GPI hinzugefügt wurden, lassen sich auf diese Weise leicht identifizieren. Eine Suche mit DFE anstelle von PUD ergibt in der Regel mehr Treffer und hilft Ihnen, potenziell hochrelevante Patentdokumente zu finden.