Der Global Patent Index des EPA – alles Wichtige für Ihre FTO-Recherche

Es ist gar nicht so einfach, ein Produkt auf einem neuen Markt zu platzieren. Dabei müssen Sie aufpassen, dass Sie Patente von Wettbewerbern für ähnliche Technologien nicht verletzen, denn das könnte schmerzhafte Konsequenzen haben und Sie möglicherweise Tausende Euro kosten.

Am einfachsten lässt sich dies durch eine "Freedom-to-Operate (FTO)"-Recherche vermeiden. Dabei werden im Voraus etwaige Schutzrechte Dritter ermittelt, die einen Markteintritt verhindern könnten. 

FTO-Recherchen sind ein komplexes Unterfangen. Die dabei verwendeten Tools bieten zum einen erweiterte Möglichkeiten für eine Volltextsuche und enthalten zum anderen umfassende Rechtsstandsdaten. Jedes Dokument in der Trefferliste muss sodann im Hinblick auf wichtige Fragen ausgewertet werden, z. B.: Ist das jeweilige Recht noch in Kraft? Wann wurde die bisher letzte Gebühr entrichtet? Steht der Ablauf des Rechts kurz bevor, oder wurde die Schutzfrist verlängert? Daher sollten Sie Tools und Datenbanken einsetzen, die das Verfahren so effektiv wie möglich gestalten. 

Der Global Patent Index (GPI) des EPA ist ein hervorragender Ausgangspunkt für eine FTO-Analyse. Es ermöglicht detaillierte Recherchen in den weltweiten bibliografischen, Rechtsstands- und Volltext-Datenbanken des EPA. Dank einiger jüngerer Verbesserungen, z. B. die Einführung einer Volltextsuche für einige Länder im Jahr 2020, ist GPI nun bereit, Sie in Ihrer FTO-Recherche zu unterstützen. 

Sieben gute Gründe, um den GPI für FTO-Recherchen einzusetzen

1. Neue Volltext-Optionen - Inzwischen ist die Volltextsuche für Dokumente der folgenden Patentämter verfügbar: DE, EP, ES, FR, GB und WO. GPI eignet sich damit besonders gut für FTO-Recherchen, die sich auf die großen europäischen Märkte beziehen.
2. Fokussierung der Suche auf Patentansprüche - Bei FTO-Recherchen geht es um mögliche Verstöße gegen Schutzrechte, weshalb Patentansprüche von besonderer Relevanz sind. GPI ermöglicht nicht nur eine Volltextsuche, sondern auch eine auf die Patentansprüche begrenzte Suche nach bestimmten Schlagwörtern (Suchkriterium CLAIM)
3. Suche nach Rechtsereignissen - In GPI kann die Suche auf bestimmte Rechtsereignisse oder Rechtsereigniskategorien eingeengt werden, die für eine FTO-Recherche gegebenenfalls besonders relevant sind, z. B. H ("Erlöschen des IP-Rechts") oder G ("Über die Laufzeit des Immaterialgüterrechts hinausgehender Schutz", z. B. ESZs).
4. Beschränkung der Suche auf einen oder mehrere Märkte - Mit Hilfe des Kriteriums PUC können Sie das Land auswählen, in dem Sie Ihr Produkt vermarkten möchten.
5. Suche in bestimmten Zeiträumen - Mit Hilfe des Kriteriums APD können Sie einen bestimmten Zeitraum für das Anmeldedatum auswählen.
6. Suche speziell nach erteilten Rechten - Durch das Kriterium ISG ("ist erteilt") können Sie die Suche auf derzeit gültige Schutzrechte beschränken. Solche Dokumente sind bei einer FTO-Recherche auf jeden Fall bedeutsam. Darüber hinaus können aber auch anhängige Anmeldungen relevant sein, die voraussichtlich in nächster Zeit erteilt werden, weshalb diese Dokumente ebenfalls nicht vernachlässigt werden sollten.
7. Überwachung neuer Entwicklungen - Nach Abschluss Ihrer FTO-Recherche können Sie mit Hilfe des Kriteriums DFE ("Datum der ersten Übermittlung") regelmäßig nach neuen, relevanten Dokumenten suchen, um die Lage weiterhin im Blick zu behalten.

Beispiel für eine Suche

Suche nach abgelaufenen französischen, englischen, deutschen und europäischen Patenten mit Hilfe von Schlagwörtern in Ansprüchen und auf bestimmten technischen Gebieten (IPC, CPC)

 

Das obige Beispiel verwendet eine Kombination aus folgenden Suchanfragen:

• Schlagwortsuche in Ansprüchen (CLAIM)
• Recherche nach Rechtsereignissen in der Kategorie H "Erlöschen des IP-Rechts" (EVCA)
• Recherche in bestimmten Klassifikationen (IPC, CPC)
• Recherche in bestimmten Ländern (PUC)
• Suche lediglich nach erteilten Rechten (ISG = YES)

Sie können einfach zwischen den Suchergebnissen und verschiedenen Dokumentabschnitten navigieren. Der folgende Screenshot zeigt, wie Ansprüche und Rechtsereignisse nebeneinander auf dem Bildschirm erscheinen.

 

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