CPC-Symbole ab dem Veröffentlichungstag des EP-Dokuments recherchierbar

CPC-Symbole, die von Prüfern des EPA für EP-Anmeldungen vergeben wurden, werden in bzw. ab der 37. Kalenderwoche 2021 (Veröffentlichungsdatum: 15. September 2021) in mehreren EPA-Tools recherchierbar sein, darunter auch dem Europäischen Publikationsserver.

Im folgenden Beispiel geben wir den CPC-Code Y02P20 in das Feld IPC/CPC ein und wählen im FeldDokumentenartden Code A1 aus. So finden wir alle A1-Dokumente, die vom EPA am oder ab dem 15. September 2021 auf dem Gebiet Klimaschutztechnologien in der Chemieindustrie veröffentlicht wurden.

Durch Klick auf den XML-Link neben einer Publikationsnummer in der Trefferliste öffnet sich eine Ansicht der jeweiligen Publikation - in diesem Falle EP3889128-A1. Unter der Liste mit IPC-Symbolen werden mehrere CPC-Codes angegeben, darunter auch derjenige, den wir für die Suche verwendet haben. In den offiziellen EP-Veröffentlichungen (PDF-Versionen) werden bisher noch keine CPC-Codes angegeben.

Die gezeigte Publikation gibt außerdem zwei Kombinationssets - auch "C‑Sets" genannt - unter den CPC-Codes an. Im Gegensatz zu einzelnen CPC-Codes, die auf eine spezifische technische Eigenschaft abstellen, klassifizieren verknüpfte Symbole - die ebenfalls von Patentprüfern vergeben werden - technische Eigenschaften "in ihrer Kombination" und können je nach technischem Gebiet andere Bedeutungen haben.
Ein C-Set

• ist sozusagen ein Rezept mit verschiedenen Zutaten (den CPC-Symbolen)
• kann wie in unserem Beispiel chemische Verbindungen und Verfahren miteinander verknüpfen
• kann verschiedene Ebenen haben, die jeweils ein eigenes C‑Set bilden.

Unter CPC Training webpage finden Sie mehr Informationen über C‑Sets.

CPCs und C‑Sets können nicht nur auf dem Europäischen Publikationsserver, sondern ab dem EP-Veröffentlichungsdatum auch in den folgenden Tools recherchiert werden:

EP-Volltextrecherche

Recherche im Europäischen Patentblatt

Auf globaler Ebene können CPCs und C-Sets auch hier gesucht werden:

Espacenet

Global Patent Index (GPI)

PATSTAT Online

So sieht ein Dokument mit Klassifikationsangaben aus. Es enthält auch "CPC International"-Angaben. Dabei werden alle von Ämtern, die das CPC-System anwenden, vergebenen CPC-Symbole zusammengefasst und auf alle Mitglieder der jeweiligen einfachen Patentfamilie angewendet.