Staatssekretär für Industrie, Handwerk, Handel, Forschung, Telekommunikation und Sport aus San Marino besucht das EPA

Rossano Fabbri, san-marinesischer Staatssekretär, und EPA-Vizepräsidentin Nellie Simon bei der Unterzeichnung der bilateralen Vereinbarung über die Zusammenarbeit
Der san-marinesische Staatssekretär Rossano Fabbri besucht das EPA zur Unterzeichnung einer neuen bilateralen Vereinbarung über die Zusammenarbeit (2024-2028).
Am 17. März begrüßte die Vizepräsidentin für Allgemeine Dienste des Europäischen Patentamts, Nellie Simon, den san-marinesischen Staatssekretär Rossano Fabbri am Sitz des EPA in München zur Unterzeichnung einer bilateralen Vereinbarung über die Zusammenarbeit (BCA). Staatssekretär Fabbri, der für die Aufsicht über das staatliche Amt für Patente und Marken (USBM) in San Marino zuständig ist, wurde von dessen Direktorin Silvia Rossi begleitet.
"Diese Vereinbarung ist nicht nur eine Anerkennung des bisher Erreichten, sondern auch ein Bekenntnis zu unserer künftigen Zusammenarbeit", so Vizepräsidentin Simon.
"Als Europäerinnen und Europäer suchen wir gemeinsam nach Lösungen und als Patentämter engagieren wir uns aktiv für eine Zusammenarbeit, die unsere Erfahrung und Expertise zusammenführt", sagte Staatssekretär Fabbri bei der Unterzeichnung der zweiten BCA zwischen San Marino und dem EPA.
Europäische Zusammenarbeit stärken durch erfolgreiche Partnerschaften
2009 trat San Marino der Europäischen Patentorganisation bei, und 2022 schloss das USBM die erste BCA mit dem EPA. Die neue BCA gilt von 2024 bis 2028 und markiert ein neues Kapitel in der Zusammenarbeit der beiden Ämter. Sie stärkt das Bekenntnis beider zu technischem Fortschritt, wirtschaftlicher Entwicklung und zur Stärkung des Patentwesens in San Marino und ganz Europa.
Die neue Vereinbarung ruht auf den vier Säulen der Zusammenarbeit im Rahmen des EPA: Wissen und Outreach-Maßnahmen für das Innovationsökosystem, Konvergenz der Verfahren, IT-Zusammenarbeit und Unterstützung mit Kapazitäten. Diese Maßnahmen zielen auf eine Stärkung des geistigen Eigentums in San Marino ab, sollen nationale Verfahren weiter an europäische Standards angleichen und den Zugang zum Patentsystem für die kleinen und mittelständischen Unternehmen des Landes erleichtern.
Im Rahmen des Treffens präsentierte das EPA auch seine Beobachtungsstelle für Patente und Technologie, ein global zugängliches digitales Zentrum, das Tools, Analysen und umfangreiche Studien erarbeitet. Neben Gesprächen über eine Beteiligung San Marinos an Initiativen der Beobachtungsstelle betonten die Vizepräsidentin und Staatssekretär Fabbri die Bedeutung zuverlässiger Informationen und solider Daten für die Politik und den wichtigen Beitrag der Beobachtungsstelle für den Entscheidungsprozess bei Erfinderinnen und Erfindern, KMU, Wissenschaft und Patentämtern.
Verwandte Artikel

Amtsleitungen vereinbaren Start der zweiten Phase des PCT-ISA-Pilotprogramms und unterzeichnen Jährlichen Arbeitsplan für 2025

Beim bilateralen Treffen geht es um Qualität, Digitalisierung, das Einheitspatent und die Initiativen der FICPI für 2024

Ab 1. Dezember 2024 entrichten Nutzer im Rahmen des PCT-Pilotprojekts von EPA und CNIPA die internationale Gebühr in Renminbi direkt an die CNIPA

Flags flown at half-mast in Munich and The Hague

CPC-Gemeinschaft stärkt ihre Beziehungen in Genf

More than 18 000 requests for validation since the signing of the agreement between the European Patent Organisation and Morocco

EPA unterzeichnet Memorandum of Understanding mit Ministerium und startet Pilotprojekt zum Patent Prosecution Highway (PPH)

Co-operation with national patent offices and stakeholders: milestones to date and next steps

17,2 Millionen Patente weltweit in Kraft – 91 % davon in einem der Zuständigkeitsbereiche der IP5 gültig

Erstes amerikanisches Land, das ein Validierungsabkommen mit dem EPA unterzeichnet

Das Abkommen sieht Gebührenermäßigungen für Kleinunternehmen sowie rasche, hochwertige Recherchenberichte für nationale Anmeldungen vor.

Gespräche über Innovationspolitik in Europa und das Einheitspatent

Aktuelle Informationen zum Einheitspatent, zum Thema Nachhaltigkeit und zur Harmonisierung des Patentrechts

EPA-Präsident spricht bei internationaler Konferenz und trifft wichtige Akteure in österreichischen Innovationsnetzwerken

Patent Prosecution Highway mit Neuseeland und Brasilien ab 1. Dezember 2024

Laufender Austausch auf der Jahrestagung stärkt die Zusammenarbeit

Ergebnisse des ersten Treffens mit Adrian Howes, dem Präsidenten des britischen Industrieverbands

Staatssekretärin Schlunck nimmt an der Zeremonie zum anstehenden Umzug des EPA in die neuen Berliner Räumlichkeiten teil

EPA feiert 40 Jahre Zusammenarbeit mit seiner größten Nutzergruppe

Podiumsdiskussion und Unterzeichnung des neuen Arbeitsplans unterstreichen gemeinsame Arbeit

Amtsleitungen vereinbaren Start der zweiten Phase des PCT-ISA-Pilotprogramms und unterzeichnen Jährlichen Arbeitsplan für 2025

Beim bilateralen Treffen geht es um Qualität, Digitalisierung, das Einheitspatent und die Initiativen der FICPI für 2024

Ab 1. Dezember 2024 entrichten Nutzer im Rahmen des PCT-Pilotprojekts von EPA und CNIPA die internationale Gebühr in Renminbi direkt an die CNIPA

Flags flown at half-mast in Munich and The Hague

CPC-Gemeinschaft stärkt ihre Beziehungen in Genf

More than 18 000 requests for validation since the signing of the agreement between the European Patent Organisation and Morocco

EPA unterzeichnet Memorandum of Understanding mit Ministerium und startet Pilotprojekt zum Patent Prosecution Highway (PPH)

Co-operation with national patent offices and stakeholders: milestones to date and next steps

17,2 Millionen Patente weltweit in Kraft – 91 % davon in einem der Zuständigkeitsbereiche der IP5 gültig

Erstes amerikanisches Land, das ein Validierungsabkommen mit dem EPA unterzeichnet

Das Abkommen sieht Gebührenermäßigungen für Kleinunternehmen sowie rasche, hochwertige Recherchenberichte für nationale Anmeldungen vor.

Gespräche über Innovationspolitik in Europa und das Einheitspatent

Aktuelle Informationen zum Einheitspatent, zum Thema Nachhaltigkeit und zur Harmonisierung des Patentrechts

EPA-Präsident spricht bei internationaler Konferenz und trifft wichtige Akteure in österreichischen Innovationsnetzwerken

Patent Prosecution Highway mit Neuseeland und Brasilien ab 1. Dezember 2024

Laufender Austausch auf der Jahrestagung stärkt die Zusammenarbeit

Ergebnisse des ersten Treffens mit Adrian Howes, dem Präsidenten des britischen Industrieverbands

Staatssekretärin Schlunck nimmt an der Zeremonie zum anstehenden Umzug des EPA in die neuen Berliner Räumlichkeiten teil

EPA feiert 40 Jahre Zusammenarbeit mit seiner größten Nutzergruppe

Podiumsdiskussion und Unterzeichnung des neuen Arbeitsplans unterstreichen gemeinsame Arbeit

Amtsleitungen vereinbaren Start der zweiten Phase des PCT-ISA-Pilotprogramms und unterzeichnen Jährlichen Arbeitsplan für 2025

Beim bilateralen Treffen geht es um Qualität, Digitalisierung, das Einheitspatent und die Initiativen der FICPI für 2024

Ab 1. Dezember 2024 entrichten Nutzer im Rahmen des PCT-Pilotprojekts von EPA und CNIPA die internationale Gebühr in Renminbi direkt an die CNIPA