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Stärkung der Zusammenarbeit mit unseren Partnern in Südosteuropa

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EPO President Campinos with the Deputy Prime Minister for Economic Policy and Minister of Economic Development of Montenegro, Nik Gjeloshaj

EPA-Präsident António Campinos mit Peter Dilov, dem bulgarischen Minister für Wirtschaft und Industrie (links), und mit Nik Gjeloshaj, dem Vizepremierminister für Wirtschaftspolitik und Minister für wirtschaftliche Entwicklung von Montenegro (rechts). 

Fotos: Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung von Montenegro und Ministerium für Wirtschaft und Industrie von Bulgarien

Der Präsident des EPA traf kürzlich mit dem bulgarischen Wirtschaftsminister und dem montenegrinischen Vizepremierminister für Wirtschaftspolitik zusammen, um über die Zusammenarbeit im Patentwesen und Unterstützung für Innovationen zu sprechen.

Eine Delegation des EPA unter Leitung von Präsident António Campinos besuchte Bulgarien und Montenegro in der vergangenen Woche und führte dort eine Reihe von Gesprächen, um die bilateralen Zusammenarbeit mit diesen beiden Mitgliedstaaten voranzutreiben und so das europäische Patentsystem zu unterstützen und die Innovationstätigkeit in diesen Ländern zu fördern.

Unterzeichnung eines Zusammenarbeitsabkommens mit Montenegro

Am 2. April traf der Präsident des EPA bei seinem ersten offiziellen Besuch in Montenegro seit dem Beitritt des Landes zur Europäischen Patentorganisation am 1. Oktober 2022 mit Nik Gjeloshaj, dem Vizepremierminister für Wirtschaftspolitik und Minister für wirtschaftliche Entwicklung von Montenegro, und Jasna Vujović, Generaldirektorin in der Direktion Binnenmarkt und Wettbewerb des Ministeriums, zusammen.

Der EPA-Präsident lobte Montenegro für die problemlose Integration des Landes in die Europäische Patentorganisation und die Fortschritte auf dem Weg zum EU-Beitritt, insbesondere den erfolgreichen Abschluss des Kapitels zu IP-Rechten bei den Verhandlungen. Außerdem hob er die wesentlichen Schritte des Landes hin zur Ratifizierung des Londoner Übereinkommens und den Abschluss des Arbeitsabkommens über die Zusammenarbeit bei der Recherche mit dem EPA anerkennend hervor.

Ein Höhepunkt des Besuchs war die Unterzeichnung einer bilateralen Kooperationsvereinbarung für die kommenden Jahre bis 2028, die Montenegros Patentsystem stärken soll. Zu den Schlüsselbereichen der Zusammenarbeit gehören die Unterstützung bei der Entwicklung digitaler Tools und Infrastrukturen, die Weitergabe von Expertise in Patentrechercheverfahren und die Informationssicherheit.

Der Besuch unterstrich die Bereitschaft des EPA, die Innovationstätigkeit und die Entwicklung der Wirtschaft in Montenegro zu unterstützen, wobei es vor allem darum geht, administrative Hürden abzubauen, den rechtlichen Rahmen zu verbessern und Unternehmen mit geistigen Eigentumsrechten den Zugang zu Kapital zu erleichtern. Der EPA-Präsident und der Vizepremierminister diskutierten auch über die Einrichtung eines ersten Patentinformationszentrums (PATLIB) im Land, das als Modell dienen soll. Sie betonten, wie wichtig es sei, den Standort des Zentrums nahe bei den Erfindern, Wissensschöpfern und Innovationsfonds in Montenegro zu wählen.

Gespräche mit dem bulgarischen Wirtschaftsminister und der Präsidentin des Patentamts der Republik Bulgarien

Am 3. April traf der EPA-Präsident in Sofia mit Peter Dilov, dem bulgarischen Minister für Wirtschaft und Industrie, zu Gesprächen darüber zusammen, welche Rolle das Patentsystem bei der Förderung von Innovation und Wettbewerbsfähigkeit in Bulgarien spielt und wie die Kooperation des EPA mit dem Patentamt der Republik Bulgarien (BPO) dieses Ziel unterstützen könne.

Es ging um bilaterale Zusammenarbeitsinitiativen, unter anderem zur Unterstützung von bulgarischen KMU und Start-ups. Ein Schwerpunkt lag auf der Frage, wie eine Vereinfachung der Verfahren und der Abbau administrativer Hürden solchen Unternehmen bei der Expansion nach Europa helfen könne. Außerdem sprachen sie über die Rolle von Patenten für die Finanzierung von Innovationen, um wettbewerbsfähig zu bleiben, und eine verstärkte Nutzung von IP-Rechten als wirtschaftliche und finanzielle Aktiva. Der EPA-Präsident unterstrich darüber hinaus, wie das Einheitspatentsystem zur Förderung von Wettbewerbsfähigkeit und Innovation in Europa beitragen kann und welche Vorteile es für kleine Unternehmen in Bulgarien hat.

Nicht zuletzt ging es in dem Gespräch um die digitale Transformation und die Einführung KI-gestützter Technologien zur Verbesserung der Dienstleistungen für die Nutzer sowie um die Stärkung des nationalen Netzes von PATLIB-Zentren in Bulgarien, die IP-Dienstleistungen für die Forschung an Hochschulen sowie für Einzelerfinderinnen und -erfinder und Kleinsteinheiten erbringen.

Am 4. April traf der EPA-Präsident Olya Dimitrova, die Präsidentin des BPO, um über Prioritäten und Projektaktivitäten im Rahmen der bilateralen Kooperationsvereinbarung zwischen dem EPA und Bulgarien zu sprechen. Die Schwerpunkte lagen auf nationalen und europäischen Initiativen zur Steigerung der Kapazitäten des BPO, der Unterstützung von KMU beim Zugang zum Patentsystem, der Zusammenarbeit bei KI-gestützten digitalen Tools und Diensten, den positiven Auswirkungen der beruflichen Mobilitätsprogramme des EPA und dem Ausbau der Zusammenarbeit mit technischen Universitäten in Bulgarien.