IP5 erörtern Initiativen der Ämter zu klimabezogenen Innovationen

Von links nach rechts: António Campinos, EPA-Präsident, Lisa Jorgenson, stellvertretende WIPO-Generaldirektorin Patente und Technologie, Kathi Vidal, Handelsstaatssekretärin für geistiges Eigentum und USPTO-Leiterin, Dr. Insil Lee, Commissioner, KIPO, Koichi Hamano, Commissioner, JPO, Dr. Changyu Shen, Commissioner, CNIPA

Vom 13. bis 15. Juni 2023 kamen die Leiter der fünf größten Ämter für geistiges Eigentum (IP5) – nämlich des Europäischen Patentamts (EPA), des Japanischen Patentamts (JPO), des Koreanischen Amts für geistiges Eigentum (KIPO), der Nationalbehörde für geistiges Eigentum der Volksrepublik China (CNIPA) und des US-Patent- und Markenamts (USPTO) zu ihrem 16. jährlichen Treffen zusammen. Im Mittelpunkt des diesjährigen Treffens, das vom USPTO in Honolulu, Hawaii, ausgerichtet wurde, stand die Rolle der IP5 bei der Begrenzung des Klimawandels durch ein zugängliches und inklusives IP-System.

Kathi Vidal, Handelsstaatssekretärin für geistiges Eigentum und Leiterin des USPTO, leitete die Sitzung, an der EPA-Präsident António Campinos, JPO-Commissioner Koichi Hamano, KIPO-Commissioner Dr. Insil Lee und CNIPA-Commissioner Dr. Changyu Shen teilnahmen. Als Beobachterin für die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) nahm Lisa Jorgenson, stellvertretende Generaldirektorin Patente und Technologie, teil, die Generaldirektor Daren Tang vertrat.

Die IP5-Ämter präsentierten ihre Perspektive sowie aktuelle und künftige Initiativen zur Begrenzung des Klimawandels. Präsident Campinos stellte die Maßnahmen vor, die das EPA unternimmt, um bis 2030 CO2-neutral zu werden. Er hob ferner die bedeutenden Anstrengungen hervor, die unternommen würden, um Anreize für nachhaltige Innovation zu schaffen: Priorität auf Bereitstellung qualitativ hochwertiger Patente, Unterstützung der Suche nach Patentinformationen über nachhaltige Technologien mit leistungsstarken Tools wie Espacenet und seinen thematischen Suchplattformen (z. B. die kürzlich eingerichtete Plattform zu Brandbekämpfungstechnologien) sowie die Einrichtung einer EPA-Beobachtungsstelle für Patente und Technologie, um die Entwicklung gezielter Lösungen für globale Herausforderungen wie den Klimawandel zu fördern. Außerdem erläuterte der Präsident des EPA, wie Prüferteams des EPA in acht Technologiegemeinschaften zusammengebracht wurden, die mit den industriellen Ökosystemen der Europäischen Union und den Zielen der Vereinten Nationen für nachhaltige Entwicklung in Einklang stehen und der heutigen Innovationslandschaft besser entsprechen. Abschließend betonte er die entscheidende Rolle des Einheitspatentsystems bei der Verringerung von Kosten und Komplexität durch mehr Rechtssicherheit.

Hinsichtlich der jüngsten Initiativen und Entwicklungen im Bereich der IP5-Zusammenarbeit würdigten die Amtsleiterinnen und -leiter die Fortschritte bei den laufenden Projekten der IP5-Arbeitsgruppen, einschließlich der Umsetzung der IP5-Roadmap für Zukunftstechnologien/Künstliche Intelligenz (NET/AI), der Bestrebungen zur Harmonisierung von elektronischen Signaturen und Format- und Zeichnungsanforderungen sowie der Sondierungen hinsichtlich der Schaffung einer globalen Anmeldung.

Die Ämter erkannten die Bedeutung der Ziele der Vereinten Nationen für nachhaltige Entwicklung an und sondierten Möglichkeiten der Zusammenarbeit, um einen zusätzlichen Nutzerwert zu schaffen und Nachhaltigkeit in den IP5-Rahmen zu integrieren. Nicht zuletzt änderten und verabschiedeten sie das IP5-Vision-Statement 2017, um den Umfang des IP5-Rahmens zu erweitern, insbesondere hinsichtlich der Bemühungen um eine nachhaltige Zukunft und die Verbesserung und Straffung des IP-Systems.

"Unsere Gruppe verantwortet die Mehrzahl der Patentanmeldungen weltweit und trägt damit die einzigartige Verantwortung, einen gerechten Zugang zum Patentsystem und zu den damit geförderten nachhaltigen Technologien zu gewährleisten. Ich freue mich daher, dass wir diese Verpflichtung nun in unseren Auftrag aufgenommen haben und dies uns ermöglicht, unsere gemeinsamen Anstrengungen darauf zu konzentrieren, innovative Talente aus der ganzen Welt unabhängig von ihrem Hintergrund zu befähigen, Fortschritte bei der Erreichung der überaus wichtigen Ziele der nachhaltigen Entwicklung zu erzielen", so EPA-Präsident António Campinos.

Dem Treffen ging am 13. Juni 2023 eine vom USPTO ausgerichtete öffentliche Veranstaltung zum Thema "Dialog über nachhaltige Innovation: IP und Klimawandel" voraus. Die IP5-Amtsleiter und -leiterinnen nutzten die Gelegenheit, um direkt mit den Stakeholdern in Kontakt zu treten. Sie diskutierten Initiativen der IP5-Ämter zu klimabezogenen Fragen, Klima und grüne Technologien sowie Herausforderungen für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) und Start-ups im klimabezogenen Innovationsbereich.

Das Programm umfasste ferner eine Führung durch das Inouye Regional Centre der Nationalen Ozean- und Atmosphärenbehörde (NOAA) der USA. Die Amtsleiterinnen und -leiter nahmen an einer gemeinsamen Veranstaltung mit der NOAA zum Thema IP und Innovationen im Rahmen von Klima und Blue Economy teil.
Das nächste IP5-Treffen wird vom KIPO 2024 ausgerichtet.

Weitere Informationen 

IP5 website

EPA-Highlight-Bericht: Patents paving the way to a more sustainable future

EPA-Plattform zu Brandbekämpfungstechnologie