EPA veröffentlicht seinen Jahresrückblick 2023

Das Europäische Patentamt (EPA) hat heute seinen Jahresrückblick 2023 zusammen mit einem Video und einer Infografik veröffentlicht, die einen Überblick über die in den letzten 18 Monaten erreichten, einzigartigen Meilensteine geben.

Die Erfolge des vergangenen Jahres basieren auf dem fortgesetzten Dialog zwischen den Bediensteten und den Nutzern des EPA sowie in einer vertieften Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten und Partnern rund um die Welt. Dies hat uns bei der Verwirklichung der im Strategieplan 2023 (SP2023) niedergelegten Vision geholfen, von der alle Nutzer profitieren und die unsere hochwertigen Produkte und Dienste nicht zuletzt für unterrepräsentierte Anmeldergruppen leichter zugänglich macht.

EPA-Präsident António Campinos sagte zum diesjährigen Jahresrückblick: "Gemeinsam mit allen Stakeholdern haben wir Fortschritte auf dem Weg zu einem diverseren und inklusiveren Patentsystem gemacht, das Erfinderinnen und Erfinder allerorten dabei unterstützt, Lösungen für die drängenden Herausforderungen der Menschheit zu finden. Wir haben unseren weltweit führenden Standard auf der Grundlage umfangreicher Datenbestände, hochmoderner Tools und der Expertise unserer hoch kompetenten Bediensteten beibehalten. Außerdem haben wir eine solide Grundlage für den SP2028 – die Weiterentwicklung unserer Erfolgsformel – gelegt, der für noch mehr Nachhaltigkeit im Amt, im Patentsystem und in der Gesellschaft insgesamt sorgen soll."

2023 ging beim EPA die Rekordzahl von 199 275 Patentanmeldungen ein, und unsere Patentprüfer erstellten insgesamt 439 838 Patentprodukte (Recherchen/schriftliche Bescheide, Prüfungen und Einsprüche). Mit unseren hochwertigen Produkten und Diensten erreichen wir inzwischen ein Viertel der Weltbevölkerung.

Stetige Qualitätsverbesserung im Dialog mit den Nutzern

Unsere spezialisierten Patentprüfer, der laufende Nutzerdialog, moderne Tools und strikte Qualitätskontrollen haben für eine laufende Verbesserung des Patenterteilungsprozesses gesorgt. Unter anderem wurden Richtigkeit, Konsistenz und Pünktlichkeit durch die Integration künstlicher Intelligenz in unsere Klassifikations- und Recherchetools weiter verbessert. Im Laufe des Jahres haben wir die MyEPO-Dienste entwickelt, mit deren Hilfe die Nutzer ihre Geschäfte leichter führen und mit dem EPA interagieren können.

Außerdem konnten die Nutzer im Rahmen der gemeinsamen, überarbeiteten und ausgebauten Stakeholder-Qualitätssicherungspanels (SQAPs) einen direkten Dialog mit Experten des EPA führen und über die Qualität bestimmter Akten diskutieren. Die Rückmeldungen aus diesen Treffen sowie über viele andere Dialogkanäle mit den Nutzern trugen dazu bei, den inzwischen öffentlich verfügbaren Qualitätsaktionsplan und das Qualitäts-Dashboard zu gestalten, die beide in diesem Jahr zum ersten Mal überhaupt veröffentlicht wurden.

Besserer Zugang, vertiefte Zusammenarbeit, mehr Inklusion

Im selben Jahr, in dem wir das 50-jährige Bestehen des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) feiern konnten, wurde der europäische Technologiemarkt durch die Einführung des Einheitspatents und des Einheitlichen Patentgerichts ergänzt, wodurch unterrepräsentierte Anmeldergruppen jetzt einen besseren Zugang zum Patentsystem haben. Gleichzeitig wurden neue Prüfer eingestellt, und die Zusammenarbeit zwischen unseren Bediensteten und den nationalen Ämtern wurde nicht zuletzt in der IT-Zusammenarbeit enger denn je.

Damit kann jetzt auf der Grundlage einer einzigen europäischen Patentanmeldung in bis zu 45 Ländern Patentschutz beantragt werden, nachdem auch das Validierungsabkommen zwischen dem EPA und Georgien im Januar 2024 in Kraft getreten ist. 2023 unterzeichnete Slowenien als 17. Mitgliedstaat ein Arbeitsabkommen zur Zusammenarbeit bei der Recherche mit dem EPA, so dass jetzt mehr KMU, Universitäten, Forschungszentren und Einzelerfinder die Möglichkeit haben, von der in diesen Abkommen vorgesehenen Ermäßigung der Recherchegebühr zu profitieren. 

Globale Reichweite

Die Einführung der Beobachtungsstelle für Patente und Technologie war ein weiterer wichtiger Fortschritt. Ergänzt wird sie durch Initiativen wie den Deep Tech Finder, unsere intelligenten Rechercheplattformen, neue Studien und eine überarbeitete Gebührenermäßigung für Kleinsteinheiten. Derweil beteiligen sich immer mehr afrikanische Universitäten an unserer Initiative "Wissenstransfer nach Afrika", was unsere globale Reichweite und unser Engagement für inklusive Innovation weiter unterstreicht.

Von diesen Erfolgen profitieren viele Tausend Nutzer, und das hilft wiederum dem Patentsystem dabei, menschliche Erfindungskraft bei Industrieakteuren jeder Größenordnung zu schützen und zu fördern, sowie Innovatoren, Investoren, Politiker und alle diejenigen, die sich für nachhaltige, inklusive Innovation interessieren, weiter zu unterstützen.

Bekenntnis zur Transparenz

Dem Jahresrückblick 2023 sind ausführliche Berichte zu den Schlüsselbereichen Qualität, ökologische Nachhaltigkeit, internationale Zusammenarbeit, Soziales, IT, Datenschutz und Europäische Patentakademie beigefügt. Diese Berichte geben nicht nur Aufschluss über die operativen Ergebnisse, sondern spiegeln auch unseren Einsatz für Transparenz und „Good Governance“ wider.