Drucken

1 - Januar

Übersicht

Amtsblatt Januar 2025

Online-Veröffentlichungsdatum: 31.1.2025
ArtikelArtikelnummerAnzeigen
VERWALTUNGSRAT
Bericht über die 181. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (München, 10. und 11. Dezember 2024)A1PDFHTML
Beschluss des Verwaltungsrats vom 11. Dezember 2024 zur Einrichtung eines unabhängigen Aufsichtsverfahrens für die Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Beschwerdekammern in ihrer justiziellen Tätigkeit (CA/D 19/24)A2PDFHTML
EUROPÄISCHES PATENTAMT
Mitteilungen des EPA
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 16. Januar 2025 betreffend die Ausstellung von elektronischen PrioritätsunterlagenA3PDFHTML
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 3. Dezember 2024 über die Aktualisierung der Richtlinien für die Prüfung im Europäischen PatentamtA4PDFHTML
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 3. Dezember 2024 über die Aktualisierung der Richtlinien für die Recherche und Prüfung im Europäischen Patentamt als PCT-Behörde (PCT-EPA-Richtlinien)A5PDFHTML
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 3. Dezember 2024 über die Veröffentlichung der Richtlinien für das EinheitspatentA6PDFHTML
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 16. Januar 2025 betreffend die Ausstellung von elektronischen PrioritätsunterlagenA7PDFHTML
Technische Spezifikationen für elektronische Prioritätsunterlagen gemäß Artikel 2 des Beschlusses des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 16. Januar 2025 betreffend die Ausstellung von elektronischen PrioritätsunterlagenA8PDFHTML
Vertretung
Bekanntmachung der europäischen Eignungsprüfung 2026A9PDFHTML
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA10PDFHTML
BESCHWERDEKAMMERN
Mitteilung des Präsidenten der Beschwerdekammern vom 9. Januar 2025 über die Ausweitung der elektronischen Zustellung über die EPA - Mailbox auf das Verfahren vor der Großen BeschwerdekammerA11PDFHTML
Geschäftsverteilungsplan der Großen Beschwerdekammer für 2025A12PDFHTML
Geschäftsverteilungsplan der Juristischen Beschwerdekammer für 2025A13PDFHTML
Geschäftsverteilungsplan der Technischen Beschwerdekammern für 2025A14PDFHTML
Geschäftsverteilungsplan der Beschwerdekammer in Diszipli­narangelegenheiten für 2025A15PDFHTML