EUROPÄISCHES PATENTAMT
Mitteilungen des EPA
Europäisches Patentübereinkommen: HTML-Version
Die HTML-Version der Publikation "Europäisches Patentübereinkommen" (www.epo.org/law-practice/legal-texts/html/epc/2016/d/index.html) wird ständig aktualisiert, sodass immer die aktuell geltende Fassung veröffentlicht ist. Sie enthält somit alle amtlichen Texte des Übereinkommens einschließlich etwaiger Änderungen (z. B. in der Ausführungsordnung zum EPÜ) gegenüber der Druckausgabe (16. Auflage, Juni 2016), und zwar jeweils ab dem Zeitpunkt ihres Inkrafttretens.
- Die HTML-Dateien beinhalten interne Links zwischen den Artikeln/Regeln des EPÜ und den Artikeln des Amtsblatts seit 2014 und sind für das Online-Browsen optimiert.
- In der HTML-Version können über die Angaben in der "Versionshistorie" frühere Fassungen einzelner Vorschriften und das einschlägige Übergangsrecht ermittelt werden.
- Änderungen der HTML-Fassung gegenüber der Druckausgabe lassen sich durch Anklicken des Feldes "Änderungen anzeigen" (oben rechts) sichtbar machen.
Es wird daran erinnert, dass die HTML-Fassung Seite für Seite oder vollständig mit oder ohne Änderungen ausgedruckt werden kann.
PDF-Versionen des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ), der Ausführungsordnung zum EPÜ und der Gebührenordnung, die regelmäßig aktualisiert werden, stehen nun auf der Website des EPA zur Verfügung, um die Offline-Suche und das Ausdrucken der geltenden Fassungen zu erleichtern. Diese PDF-Versionen werden dann aktualisiert, wenn die Änderung einer Vorschrift in Kraft tritt. Sie sind über das Inhaltsverzeichnis in der HTML-Version (s. vorstehend genannte Internet-Adresse) abrufbar.
Weiter wird daran erinnert, dass die neueste Druckausgabe des EPÜ (16. Auflage, veröffentlicht im Juni 2016) auf der Website des EPA im PDF-Format verfügbar ist. Vorangestellt ist ihr eine Liste der Änderungen, die der Verwaltungsrat seit dem Redaktionsschluss für die letzte Ausgabe beschlossen hat.
Die 17. Auflage des EPÜ dürfte 2019 erscheinen. Damit wird auch eine aktualisierte Fassung der Durchführungsvorschriften zum EPÜ veröffentlicht.