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1 - Januar

Overview

Amtsblatt Januar 2016

Online-Veröffentlichungsdatum: 29.1.2016
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VERWALTUNGSRAT
Bericht über die 146. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (16. und 17. Dezember 2015)A1PDFHTML
Beschluss des Verwaltungsrats vom 16. Dezember 2015 zur Herabsetzung der Gebühr für die ergänzende europäische Recherche, wenn der internationale Recherchenbericht oder der ergänzende internationale Recherchenbericht vom Österreichischen Patentamt, vom Finnischen Patent- und Registrieramt, vom Schwedischen Patent- und Registrieramt, vom Spanischen Patent- und Markenamt, vom Nordischen Patentinstitut oder vom Visegrad-Patentinstitut erstellt worden ist (CA/D 8/15)A2PDFHTML
Beschluss des Verwaltungsrats vom 16. Dezember 2015 zur Änderung des Artikels 2 der Gebührenordnung und zur Anpassung des Betrags der Herabsetzung der Gebühr für die ergänzende europäische Recherche, wenn ein von einer der Internationalen Recherchenbehörden in Europa erstellter internationaler oder ergänzender internationaler Recherchenbericht vorliegt (CA/D 12/15)A3PDFHTML
EUROPÄISCHES PATENTAMT
Mitteilungen des EPA
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 16. Dezember 2015 über die Neufestsetzung der Gebühr für eine Recherche internationaler ArtA4PDFHTML
Validierung europäischer Patente in Marokko (MA)A5PDFHTML
Übersicht über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA und die nationalen Patentbehörden der EPÜ-Vertragsstaaten im Jahr 2016 geschlossen sindA6PDFHTML
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 15.  Dezember 2015 über beim EPA erhältliche Formblätter und VeröffentlichungenA7PDFHTML
Vertretung
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA8PDFHTML
Gebühren
Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA9PDFHTML
AUS DEN VERTRAGSSTAATEN/ ERSTRECKUNGS- UND VALIDIERUNGSSTAATEN
LV Lettland
Neue GebührenbeträgeA10PDFHTML
SK Slowakei
Zahlung von GebührenA11PDFHTML
TR Türkei
Neue GebührenbeträgeA12PDFHTML