Zahlung von Gebühren
Die Adresse der Bankverbindung des HIPO sowie der für die Zahlung von Jahresgebühren und sonstigen Gebühren für europäische Patente in Ungarn erforderliche "Treasury Transaction Code" haben sich ebenfalls geändert.
Die vollständigen Angaben zur Bankverbindung lauten nun wie folgt:
Begünstigter: HIPO (Ungarisches Amt für geistiges Eigentum)
"Treasury Transaction Code 311"
Name und Adresse der Bank: Hungarian State Treasury (Ungarische Staatskasse)
BUDAPEST, Pf. 1909
Kontonummer: 1003 2000-0173 1842-0000 0000
IBAN: HU30 1003 2000 0173 1842 0000 0000
SWIFT: MANEHUHB
Fortschreibung der Informationsbroschüre "Nationales Recht zum EPÜ"
Benutzer der Informationsbroschüre des EPA "Nationales Recht zum EPÜ" (14. Auflage) werden gebeten, die Angaben in den Tabellen II, IV, Spalten 1, 2, 4 und 5 und VIII, Spalte 2 entsprechend zu ändern.