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3 - März

Overview

Amtsblatt März 2008

Online-Veröffentlichungsdatum: 31.3.2008
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EUROPÄISCHE PATENTORGANISATION
Inkrafttreten des Londoner Übereinkommens123PDFHTML
VERWALTUNGSRAT
Beschlüsse des Verwaltungsrats
Beschluss des Verwaltungsrats vom 6. März 2008 zur Änderung der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen124-125PDFHTML
MITTEILUNGEN DES EPA
Beschlüsse des Präsidenten des EPA
Beschluss der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 31. Januar 2008 über die Rückerstattung von Recherchengebühren gemäß Artikel 9 (2) der Gebührenordnung126-130PDFHTML
Mitteilungen des EPA
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 11. Februar 2008 über Recherchen- und Prüfungsgebühren130-136PDFHTML
Anhang zur Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 11. Februar 2008 über Recherchen- und Prüfungsgebühren137-141PDFHTML
Übersicht über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA und die nationalen Patentbehörden im Jahr 2008 geschlossen sind142PDFHTML
VERTRETUNG
Prüfungskommission für die europäische Eignungsprüfung
Beschluss der Prüfungskommission143-144PDFHTML
Ernennung von Mitgliedern der Prüfungsausschüsse145PDFHTML
Europäische Eignungsprüfung
Bekanntmachung der europäischen Eignungsprüfung 2009146-182PDFHTML
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter183-194PDFHTML
INTERNATIONALE VERTRÄGE
PCT
Beschluss der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 31. Januar 2008 über die Rückerstattung von Recherchengebühren durch das EPA als Internationale Recherchenbehörde195-199PDFHTML
Mitteilung der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 31. Januar 2008 über die Kriterien für die Rückerstattung von Recherchengebühren durch das EPA als Internationale Recherchenbehörde200-201PDFHTML
GEBÜHREN
Beschluss der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 31. Januar 2008 über die Neufestsetzung der Gebühren und Auslagen des Europäischen Patentamts202-204PDFHTML
Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen205-213PDFHTML
Wichtiger Hinweis: Abschaffung der Zahlung per Scheck214PDFHTML