GEBÜHREN
Richtlinien des EPA für die Umrechnung der Gebühren und Verkaufspreise von Deutschen Mark in die Währungen der anderen EPO-Mitgliedstaaten
Nachstehend gibt das Amt seine internen Richtlinien in bezug auf die Neufestsetzung der Gegenwerte von Gebühren und Verkaufspreisen in anderen Währungen als DEM bekannt.
Die Wechselkurse, nach denen Gebühren und Verkaufspreise des EPA von Deutschen Mark in die Währungen der Mitgliedsstaaten umzurechnen sind, werden vom Präsidenten festgelegt.
Gemäß Artikel 6 Absatz 4 der Gebührenordnung hat der Präsident dabei sicherzustellen, daß sich Währungskursschwankungen nicht zu Ungunsten des Amts auswirken.
Zur Vermeidung von Verlusten wird als Umrechnungskurs der jeweilige DEM-Geldkurs herangezogen und mit einer geringen Sicherheitsmarge beaufschlagt. Bei EWS-Währungen beträgt dieser Aufschlag 1 - 2 %, bei den übrigen Währungen 1 - 3 %.
Ziel des Amts ist es, bei den Gebühren und Verkaufspreisen für eine angemessene Stabilität in allen Währungen zu sorgen. Wechselkursänderungen nach oben oder unten schlagen sich daher nicht sofort in einer Anpassung der EPA-internen Umrechnungskurse nieder. Das Amt beabsichtigt, die internen Umrechnungskurse regelmäßig, höchstens jedoch viermal im Jahr zu überprüfen.
Ein Kurs wird erst angepaßt, wenn sich aus der betreffenden Währung regelmäßig Verluste ergeben oder wenn die Sicherheitsmarge gegenüber der DEM beträchtliche Zeit überschritten wird.