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VERWALTUNGSRAT | |||
Berichte über Tagungen des Verwaltungsrats | |||
Bericht über die 14. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (7. bis 10. Dezember 1982) | 1-2 | ||
Beschlüsse des Verwaltungsrats | |||
Beschluß der Verwaltungsrats vom 10. Dezember 1982 zur Genehmigung der Verfahrensordnung der Großen Beschwerdekammer | 3-6 | HTML | |
Beschluß des Verwaltungsrats vom 10. Dezember 1982 zur Genehmigung der Änderung der Verfahrensordnung der Beschwerdekammern | 7-12 | ||
BESCHWERDEKAMMERN | |||
Entscheidungen der Juristischen Berschwerdekammer | |||
Entscheidung der Juristischen Beschwerdekammer vom 18. Oktober 1982 – J 13/82 | 12-14 | ||
Entscheidungen der Technische Beschwerdekammern | |||
Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.5.1 vom 10. September 1982 – T 21/81 | 15-21 | ||
MITTEILUNGEN DES EPA | |||
Mitteilungen des EPA | |||
Mitteilung über die Besetzung der Großen Beschwerdekammer und der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts im Geschäftsjahr 1983 | 21-23 | ||
VERTRETUNG | |||
Prüfungskommission für die europäische Eignungsprüfung | |||
Prüfungskommission für die europäische Eignungsprüfung | 24 | ||
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter | |||
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter | 25-26 | ||
AUS DEN VERTRAGS- / ERSTRECKUNGSSTAATEN | |||
Übersicht über die Tage im Jahre 1983, an denen für Handlungen vor den nationalen Zentralbehörden für den gewerblichen Rechtsschutz eine Fristverlängerung gemäß Regel 85 Absatz 3 in Verbindung mit Regel 85 Absatz 1 EPÜ eintritt | 27-29 | ||
FR Frankreich | |||
Mitteilung des Direktors des INPI vom 30. Juli 1982 über die Fälligkeit von Jahresgebühren für europäische Patente (FR) bei Vorliegen eines Wiedereinsetzungsantrags nach Nichteinreichung der Übersetzung | 30 | ||
INTERNATIONALE VERTRÄGE | |||
Allgemeines | |||
Übersicht über den Geltungsbereich internationaler Verträge auf dem Gebiet des Patentwesens (Stand: 1. Januar 1983) | 31-36 | ||
Internationale Austellungen | |||
Internationale Ausstellungen nach Artikel 55 EPÜ | 37 | ||
GEBÜHREN | |||
Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen | 38-45 |
Amtsblatt Januar 1983
Online-Veröffentlichungsdatum:
28.1.1983