Suchen und Abrufen von Informationen zum Einheitspatent

Im Fokus: das Europäische Patentregister

Mit der Einführung des Einheitspatentsystems (UP-System) werden immer mehr UP-Daten in den Patentinformationsdiensten des EPA sichtbar und recherchierbar. Dies ist der dritte Artikel einer Serie mit dem Titel "Suchen und Abrufen von Informationen zum Einheitspatent". Dieser Artikel befasst sich mit dem Europäischen Patentregister. 

Gemäß Artikel 127 des Europäischen Patentübereinkommens muss das Europäische Patentamt ein Europäisches Patentregister führen, das auch als Register bezeichnet wird und eine maßgebliche Informationsquelle darstellt. 

Suche im Europäischen Patentregister nach Einheitspatenten 

Seit dem Start des UP-Systems am 1. Juni 2023 ist es möglich, im Europäischen Patentregister nach europäischen Patenten zu suchen, für die eine einheitliche Wirkung beantragt oder eingetragen wurde.  

Sie können entweder die Smart search oder die Erweiterte Suche verwenden.  

Die Erweiterte Suche wurde um zwei neue Suchfelder erweitert: 

• Datum des Antrags auf einheitliche Wirkung 

• Datum der Eintragung der einheitlichen Wirkung 

Und in der Smart search stehen Ihnen dafür zwei neue Feldbezeichner zur Verfügung: 

• ufd für das Datum des Antrags auf einheitliche Wirkung   

• urd für das Datum der Eintragung der einheitlichen Wirkung  

Im nachstehenden Bereich sind einige Beispiele aufgeführt. Beachten Sie, dass es nicht möglich ist, nach Einheitspatenten anhand von Datumsbereichen zu suchen. Weitere Informationen zur Suche finden Sie in den Versionshinweisen zum Register vom Mai und Juni 2023 und im Pocket Guide.  

Beispiele 

Die Erweiterte Suche verwenden: 

Suche nach Patenten, für die eine einheitliche Wirkung beantragt, aber noch nicht eingetragen wurde: 

Abbildung 1: Eingaben in den Suchfeldern Datum des Antrags auf einheitliche Wirkung und Datum der Eintragung der einheitlichen Wirkung in der Erweiterten Suche. 

Suche nach Patenten, für die im Juni 2023 eine einheitliche Wirkung eingetragen wurde: 

Abbildung 2: Eingabe im Suchfeld Datum der Eintragung der einheitlichen Wirkung in der Erweiterten Suche.  

So suchen Sie nach allen Merck-Patenten, für die eine einheitliche Wirkung eingetragen wurde: 

Abbildung 3: Kombination von Eingaben in den Feldern Datum der Eintragung der einheitlichen Wirkung und Anmelder/Inhaber in der Erweiterten Suche. 

Die Smart search verwenden: 

Suche nach Siemens-Patenten, die im Juli 2023 erteilt wurden und für die eine einheitliche Wirkung eingetragen wurde: 

Abbildung 4: Eingaben im Feld Smart search. 

Die Ansicht der Suchergebnisse im Europäisches Patentregister enthält jetzt eine Spalte Einheitspatent. Darin sind Patente, für die eine einheitliche Wirkung beantragt oder eingetragen wurde, mit einem blauen Symbol gekennzeichnet. Das Datum des Antrags und der Eintragung ist ebenfalls angegeben. Wenn Sie das blaue Symbol anklicken, gelangen Sie zum Einheitspatentregister, das im Folgenden beschrieben wird. 

Abbildung 5: Ansicht Suchergebnisse. 

Einheitspatentregister 

Das Europäische Patentregister enthält nun auch eine neue Rubrik mit der Bezeichnung Register für den einheitlichen Patentschutz oder Einheitspatentregister. Es enthält alle Angaben, die für Einheitspatente gemäß Regel 16 der Durchführungsordnung zum einheitlichen Patentschutz erforderlich sind. 

Abbildung 6: Abschnitte Europäisches Verfahren und Einheitspatent des Europäischen Patentregisters. 

Die Ansicht UP Übersicht enthält bibliografische und verfahrenstechnische Informationen und deckt die Eintragung der einheitlichen Wirkung sowie etwaige Beschränkungen, Lizenzen, Übertragungen, Nichtigerklärungen oder ein etwaiges Erlöschen eines Einheitspatents ab. 

In der Ansicht UP Übersicht bietet der Bereich Einheitlicher Patentschutz Informationen über die einheitliche Wirkung: 

• Datum, an dem der Antrag auf einheitliche Wirkung eingereicht wurde 
• Entscheidung über den Antrag auf einheitliche Wirkung, entweder positiv oder negativ 
• Datum der Eintragung der einheitlichen Wirkung  
• Datum der Rechtswirksamkeit 

Abbildung 7: Informationen zum einheitlichen Patentschutz in der Ansicht UP Übersicht. 

Hinweis: Das Datum der Rechtswirksamkeit ist das Datum der Veröffentlichung des erteilten europäischen Patents im Europäischen Patentblatt. 

Ferner sind in der Ansicht UP Übersicht in der Rubrik Vom einheitlichen Patentschutz erfasste Mitgliedstaaten die teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten zum Zeitpunkt der Eintragung der einheitlichen Wirkung aufgeführt. Derzeit deckt ein vom EPA eingetragenes Einheitspatent 17 EU-Mitgliedstaaten ab, und weitere könnten in Zukunft folgen. Daher wird es verschiedene Generationen von Einheitspatenten geben, die eine unterschiedliche territoriale Reichweite haben.  

Abbildung 8: Liste der teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten in der Ansicht UP Übersicht. 

Die Ansicht UP Alle Ereignisse zeigt alle UP-Ereignisse an, die ein Einheitspatent durchlaufen hat. Sie können diese Ereignisse mit der Anwendung "Registerüberwachung" überwachen. 

Die Ansicht UP Alle Dokumente zeigt alle öffentlich zugänglichen Dokumente in der Akte an, die sich auf die einheitliche Wirkung beziehen. 

Im Einheitspatentregister sind die Patente, für die eine einheitliche Wirkung eingetragen wurde, durch einen C0-Marker neben der Veröffentlichungsnummer gekennzeichnet.

Abbildung 9: Das blaue Symbol und der C0-Marker in der Ansicht UP Übersicht. 

Der C0-Marker und das blaue Symbol werden immer in der Kopfzeile der Ansichten UP Übersicht, UP Alle Ereignisse und UP Alle Dokumente angezeigt. Die C0-Marker ist auch im Abschnitt Europäisches Verfahren, insbesondere in den Ansichten EP Vereinigtes Register und EP Patentfamilie zu sehen.  

Wenn Sie Fragen haben, können Sie uns über unser Kontaktformular schreiben.  

Schlagwörter: inheitspatent, Europäisches Patentregister