Patentinformation aus der ASEAN-Region

Teil IV: Schwerpunkt Thailand 

Im vierten und letzten Teil unserer Reihe zu Patentinformation aus der ASEAN-Region erkunden wir die Patentlandschaft Thailands. Thailand wird zwar als ein Schwellenland angesehen, ist aber ein seltenes Beispiel für eine Volkswirtschaft, in der ein Ungleichgewicht zwischen Export- und Importaktivitäten Wohlstand und wirtschaftliche Stabilität fördert.  

Thailands Wirtschaft ist stark exportorientiert und beherbergt Produktionsstätten von japanischen, US-amerikanischen und auch indischen Automobilherstellern. Das macht die thailändische Wirtschaft zur zweitgrößten in Südostasien, gleich nach Indonesien. Schlüsselfaktoren für die wirtschaftliche Stärke Thailands sind eine sehr junge und gut ausgebildete Erwerbsbevölkerung, die zu einer niedrigen Arbeitslosenquote von nur 1,2 % führt, und ein relativ junges, aber wachsendes Bewusstsein für geistiges Eigentum, was bedeutet, dass Anmelderinnen und Anmelder mit internationalen Anmeldungen (PCT-Anmeldungen) ihre Anmeldung auch in Thailand einreichen können. 

Geschichte von Patenten und geistigem Eigentum in Thailand 

Im Gegensatz zu den meisten anderen Ländern der Region hat Thailand keine koloniale Vergangenheit. Daher entstand das Patentsystem erst vor relativ kurzer Zeit mit der Einführung des ersten Patentgesetzes im Jahr 1979. Nach der Unterzeichnung des TRIPS-Übereinkommens führte Thailand 1999 Änderungen am nationalen Patentgesetz ein, die schließlich den Weg für ein modernes IP-System ebneten. Weitere wichtige Meilensteine waren der Beitritt Thailands zur Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums im Jahr 2008 und zum PCT im Jahr 2009. Beide Maßnahmen haben Patentanmeldungen aus dem Ausland erheblich erleichtert und ausländische Investitionen gefördert. 

2013 war ein weiteres wichtiges Jahr in der Entwicklung von Thailands nationalem Patentsystem. In diesem Jahr beschloss die thailändische Regierung, die nationale Wirtschaft mit zwei verschiedenen Strategien zu stärken, die beide mit Patenten zu tun hatten. Erstens entschied sie, Teil der weltweiten Automobilindustrie zu werden. Zweitens führte Thailand zusammen mit den anderen acht ASEAN-Ämtern für geistiges Eigentum ein Programm zur Arbeitsteilung im Patentwesen ein, das ASEAN-Programm zur Zusammenarbeit bei der Patentprüfung (ASPEC), um den Prüfungsprozess zu beschleunigen. 

Merkmale des thailändischen Patentsystems 

Nach thailändischem Patentrecht beginnt die Sachprüfung nicht automatisch, sondern erst nach einem förmlichen Antrag, der vom Anmelder innerhalb von fünf Jahren nach der Veröffentlichung der Anmeldung gestellt werden muss – ein recht langer Zeitraum im Vergleich zu anderen Rechtsordnungen in der Region. Innerhalb von 90 Tagen nach der Veröffentlichung haben Dritte die Möglichkeit, die Anmeldung anzufechten, indem sie Einspruch einlegen. Nach der Erteilung erfolgt jedoch keine weitere Veröffentlichung des Dokuments.  

Dies erschwert es den Nutzern von Patentinformation, den Schutzumfang nach einem Einspruchsverfahren zu überprüfen, falls die Anmeldung in geänderter Form in Kraft bleibt. Diese Kombination aus einem langen Zeitraum der Ungewissheit - ob ein Patent erteilt wird und welche Ansprüche in Kraft sind - macht die Freedom-to-Operate-Recherche für Thailand zu einer gewaltigen Herausforderung.  

Ein weiteres Merkmal des thailändischen Patentrechts ist das "Nutzungserfordernis". Wenn ein Patentinhaber die Erfindung nicht innerhalb von drei Jahren nach der Erteilung oder vier Jahren nach der Anmeldung (je nachdem, welches Datum später liegt) kommerziell genutzt hat, können Dritte direkt beim thailändischen Patentamt (DIP) eine Zwangslizenzierung beantragen. 

Thailändische Patentlandschaft 

Wie in anderen Ländern, die in dieser Serie behandelt werden, werden auch in Thailand die meisten Patente von Ausländern angemeldet (Abb. 1). Daher ist es nicht verwunderlich, dass der größte Teil der Anmeldungen PCT-Anmeldungen sind, die in Thailand in die nationale Phase eintreten (siehe Abbildung 2).  

Abb. 1: Anmeldungen nach Herkunft des Anmelders 

Abb. 2: Anmeldungen nach ihrem "Eingangsweg"  

Ein Grund für die niedrige Zahl der Anmeldungen von in Thailand ansässigen Anmeldern ist wahrscheinlich der finanzielle Aspekt. Viele thailändische Anmelder wählen einen kostengünstigeren Weg, um ihre Erfindung zu schützen, indem sie ein sogenanntes kleines Patent (petty patent) anmelden. Dieses ist vergleichbar mit Gebrauchsmustern in anderen Ländern und billiger und einfacher zu erhalten als ein Patent.  

Suche nach thailändischen Patentdaten 

Auch wenn nur eine Handvoll nationaler Erstanmeldungen in den EPA-Datenbanken zu finden sind, stellt dies kein großes Problem für die Recherche nach dem Stand der Technik dar. Da die meisten Anmeldungen in Thailand auf eine internationale Anmeldung (PCT) zurückgehen und viele nationale Anmeldungen auch Familienmitglieder haben, wird der Rechercheur automatisch auch die Familienmitglieder durchsuchen.  

Auf der anderen Seite bieten die Datenbanken des EPA eine vollständige Abdeckung der internationalen Veröffentlichungen (WO-Dokumente) aller PCT-Anmeldungen, die von thailändischen Anmeldern eingereicht wurden. Abbildung 4 zeigt die Entwicklung der PCT-Anmeldungen thailändischer Anmelder, die beim DIP als Anmeldeamt eingereicht wurden.  

Abb. 3: PCT-Anmeldungen mit thailändischer Priorität

PCT-Anmeldungen von in Thailand ansässigen Anmeldern können in Espacenet recherchiert und abgerufen werden (siehe Abbildung 5). Sie bieten einen guten Überblick über die Innovationslandschaft in Thailand.  

Abb. 4: Suche nach WO-Anmeldungen in Espacenet basierend auf einer thailändischen Priorität. 

Ausblick 

Thailand ist ein auf wirtschaftliche Stärke ausgerichtetes Land. Daher wird es in seinem Patentsystem die Entwicklungen in anderen Patentrechtssystemen - wie kürzlich in Malaysia - widerspiegeln und das Verfahren zur Patenterteilung beschleunigen müssen. Patentanmeldungen in Thailand - ob von Gebietsfremden oder Gebietsansässigen über den PCT oder den nationalen Weg eingereicht - zeichnen das Bild einer sehr jungen, innovativen und exportorientierten Volkswirtschaft.  

Schlagwörter:  Thailand, ASEAN, PCT, Patentsystem