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Erweiterung des Europäischen Patentregisters um Einheitspatente
Im Mai 2023 wurde eine neue Version des Europäischen Patentregisters bereitgestellt. Zu den Änderungen gehört unter anderem die Aufnahme mehrerer das Einheitspatent (UP) betreffender Funktionen und Merkmale.
Beachten Sie allerdings, dass die UP-Funktionen im Europäischen Patentregister zwar zur Verfügung stehen, doch erst nach Inkrafttreten des Einheitspatentsystems am 1. Juni 2023 voll funktionsfähig sein werden.
Nähere Informationen finden Sie in den Versionshinweisen und in der aktualisierten Kurzanleitung zum Europäischen Patentregister.
Schlagwörter: Einheitspatent, Europäisches Patentregister
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