Inhalt und Bestandstabellen
Wöchentliche Aktualisierungen
Diese wöchentlich aktualisierten Tabellen und Statistiken sind sowohl für die Nutzer von Espacenet, des Europäischen Patentregisters, des Global Patent Index (GPI) oder der Open Patent Services (OPS) als auch für unsere Kunden von Massendaten von großer Bedeutung.
Die Bestandstabellen für DOCDB und die weltweiten Rechtsereignisdaten in INPADOC werden jeden Donnerstag aktualisiert.
Inhalt und Umfang der bibliografischen Daten in DOCDB
Die DOCDB-Tabelle zeigt pro Jahr alle Dokumentenartencodes, die das EPA in DOCDB zugewiesen hat, und ist damit ideal dafür geeignet, etwaige Bestandslücken in den Daten der geladenen weltweiten Sammlungen aufzuzeigen. Sie ist sehr detailliert und enthält noch mehr Angaben als die andere, als „Momentaufnahme" zu verstehende täglich aktualisierte Bestandstabelle, die auf der EPA-Webseite unter, Bibliografische Datensätze in Espacenet und OPS, zu finden ist.
Bei Espacenet und OPS handelt es um Datenbanken zum Stand der Technik, die - anders als DOCDB-basierte Tools wie z. B. der Global Patent Index - "nur echte Veröffentlichungen" enthalten und bibliografische Marker wie A0, D0 usw. nicht anzeigen. Ein Marker bezieht sich in der Regel auf bestimmte Ankündigungen, die zu "echten" Veröffentlichungen werden können oder aber auch nicht. Ausnahme: Nach der Einführung des Einheitspatents wird der Marker EP C0 für den einheitlichen Patentschutz ohne eine "echte" Veröffentlichung in allen Datenbanken zum Stand der Technik erscheinen.
Inhalt und Umfang der INPADOC-Rechtsereignisdaten
Diese Tabelle gibt Aufschluss über Inhalt und Umfang der weltweiten INPADOC-Rechtsereignisdaten.
Aufgeführt sind die Rechtsereignisse in den einzelnen Behörden. In den Spalten "First Date Gazette" und "Last Date Gazette" ist nach Behörden geordnet angegeben, wann ein Ereignis erst- bzw. letztmals eingetreten ist. So können Sie feststellen, welche Ereignisse neu hinzugekommen sind - indem Sie z. B. die Filteroptionen nutzen und nach "2022" filtern.
Sie finden dann für jeden Code die Nummern zweier Anmeldungen, bei denen das betreffende Ereignis eingetreten ist. Wenn Sie die Anmeldenummern in Espacenet eingeben, finden Sie unter Rechtsereignisse ein Beispiel für den betreffenden Ereigniscode. Zu jedem INPADOC-Rechtsereignis ist eine Beschreibung in der Originalsprache (sofern verfügbar) und in Englisch vorhanden.
Die z. B. im klassischen Espacenet angezeigten Rechtsereignisse beeinflussen die Indikatoren + (Plus) oder - (Minus) im Feld " Code Expl." und geben damit an, ob sich das Ereignis positiv oder negativ auf den Status der Anmeldung auswirkt.
Wenn Sie sich auf Kategorien von Rechtsereignissen konzentrieren oder generell verstehen möchten, was ein bestimmtes Ereignis zu bedeuten hat, werden Sie in der INPADOC-Rechtsereignistabelle alle Informationen finden. Eingetretene Ereignisse werden zusammen mit der Ereignisbeschreibung in Espacenet unter Rechtsereignisse angezeigt.
Abb. 1 Beispiel für INPADOC-Kategorien in Espacenet (klicken zum Vergrößern)
Rechtsereigniscodes
Nur öffentlich zugängliche Datensätze haben sichtbare Rechtsereignisse. In dieser Tabelle sind jedoch alle in INPADOC erstellten Ereigniscodes aufgeführt, unabhängig davon, ob ein bestimmtes Ereignis für eine Anmeldung bereits eingetreten ist oder nicht.
So werden wir z. B. für den einheitlichen Patentschutz mehrere neue Rechtsereigniscodes erstellen, die in dieser Tabelle sichtbar sein werden bevor die betreffenden Rechtsereignisse in öffentlich zugänglichen Datensätzen erstmals eingetreten sind. Mit anderen Worten: diese Ereignisse werden erst nach Inkrafttreten des einheitlichen Patentschutzes in INPADOC aufgenommen. Sobald die Ereignisse öffentlich verfügbar sind, werden sie mit dem oben erwähnten Marker EP C0 angezeigt.
Sie haben noch Fragen? Dann kontaktieren Sie uns bitte unter patentdata@epo.org
Weitere Informationen
Verwandte Artikel
NEUER ARTIKEL: Weltgesundheitstag 2025: Reflexion über die Gesundheit von Neugeborenen und Müttern durch Patentwissen
Aktuelles zu Rechtsereignissen für den einheitlichen Patentschutz in INPADOC
