​​EPA und EUIPO bestärken ihre Zusammenarbeit für 2024-2025​

​​​​Der neue Arbeitsplan, der gemeinsam vom Europäischen Patentamt (EPA) und dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) erstellt wurde, bekräftigt den Anspruch beider Organisationen, die Wirksamkeit des europäischen Systems für geistiges Eigentum (IP) zu steigern, die Barrierefreiheit für Nutzerinnen und Nutzer zu verbessern, eine moderne IP-Kultur in Europa zu fördern und einen höheren Schutz für europäische Unternehmen im Ausland zu erreichen.​

EPA-Präsident António Campinos hat den Arbeitsplan 2024-2025 von EPA und EUIPO offiziell genehmigt, nachdem dieser vom Exekutivdirektor des EUIPO, João Negrão, befürwortet worden war. Der Plan unterstreicht die Verpflichtung der Organisationen, bei ihrer Arbeit auf dem im Jahr 2019 unterzeichneten Memorandum of Understanding (MoU) und den vorausgegangenen Arbeitsplänen aufzubauen.  

Stärkung des Werts von IP im Rahmen gemeinsamer Studien 

Nachdem die Beobachtungsstelle für Patente und Technologie des EPA im vergangenen Oktober ihre Arbeit aufgenommen hat, sieht der Arbeitsplan eine neue und fortlaufende Zusammenarbeit mit seinem Pendant beim EUIPO, der Europäischen Beobachtungsstelle für Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums, insbesondere bei gemeinsamen Studien zum Thema geistiges Eigentum und in anderen Bereichen vor, in denen sich Synergien erkennen lassen, wie beispielsweise bei grünen Technologien, IP-Bildung sowie Diversität und Inklusionsthemen. Die weitere Zusammenarbeit soll auf den Erfolgen des vergangenen Jahres aufbauen, darunter die gemeinsam von EPA und EUIPO durchgeführte Studie mit dem Titel "Patente, Marken und Finanzierung von Start-ups", die sich auf die Rolle von geistigen Eigentumsrechten europäischer Start-up-Unternehmen bei der Sicherung von Finanzierungsoptionen konzentriert.  

Bewusstseinsförderung und umfangreichere Bildung

Die Akademie der Europäischen Patentorganisation und die EUIPO-Akademie sollen in enger Zusammenarbeit gemeinsame Schulungen im Bereich geistiges Eigentum anbieten. Sie planen darüber hinaus auch eine Zusammenarbeit innerhalb des Netzwerks von Akademien für geistiges Eigentum, das auch Partnerhochschulen des Trainee-Programms "Pan-European Seal" und die nationalen Ämter für geistiges Eigentum einschließt. Auch die Umsetzung und Ausweitung des "Pan-European-Seal"-Programms für junge Fachkräfte soll weiterhin fortgesetzt werden. Zwischenzeitlich soll die Zusammenarbeit bei Projekten in Afrika, Lateinamerika und Asien auch die Bewerbung der Vorteile des Validierungssystems des EPA einschließen.

Austausch zu bewährten Praktiken

Weitere Schnittstellenbereiche der beiden Ämter in den Jahren 2024 und 2025 umfassen IT-Projekte, KI-bezogene Initiativen, Nutzerdatenmanagement, IP-Sensibilisierung und Unternehmensförderung, wobei die Sachverständigen-Arbeitsgruppen des jeweiligen Amts zu einer Vielzahl von technischen Themen im Austausch stehen. Es soll ein regelmäßiger Austausch zu bewährten Praktiken in Bereichen wie dem Datenschutz sowie im Hinblick auf das Anti-Scam Network unter der Führung des EUIPO stattfinden, das Maßnahmen gegen Absender von irreführenden Rechnungen und anderen Zahlungsaufforderungen an Nutzerinnen und Nutzer des IP-Systems ergreift. Die weitreichende Zusammenarbeit bei Kommunikationsaktivitäten und kampagnen im Bereich des geistigen Eigentums soll außerdem innerhalb des Communication Correspondents' Network vorangetrieben werden, dem das EPA, das EUIPO und die nationalen Ämter der 39 Mitgliedstaaten der EPO angehören. 

Das oberste Ziel des neuen Arbeitsplans ist es, einen Beitrag zur Entwicklung einer harmonisierten und hochwertigen IP-Umgebung in Europa und darüber hinaus zu leisten, und steht im Einklang mit den im neuen Strategieplan (SP2028) des EPA gesetzten Prioritäten unter Treiber 4: Partnerschaften.