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Ämter der dreiseitigen Zusammenarbeit vereinbaren auf der 41. Dreierkonferenz, das UN-Nachhaltigkeitsziel 4, "hochwertige Bildung", voranzutreiben

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People in front of EPO office who attended the 41st trilateral conference in 2023

Die Ämter der dreiseitigen Zusammenarbeit – das Europäische Patentamt (EPA), das Japanische Patentamt (JPO) und das US-Patent- und Markenamt (USPTO) – kamen am Mittwoch, den 4. Oktober zur 41. jährlichen Dreierkonferenz am Sitz des EPA in München (Deutschland) zusammen. Die Konferenz wurde vom Präsidenten des EPA, António Campinos, geleitet und konzentrierte sich auf Zusammenarbeitsstrategien zur Verwirklichung des UN-Nachhaltigkeitsziels 4, bei dem es darum geht, "inklusive, gerechte und hochwertige Bildung zu gewährleisten". Im Mittelpunkt der diesjährigen Erörterungen standen die Themen Wissensaustausch, freiwilliger Technologietransfer in bedürftige Regionen sowie auf Jugendliche ausgerichtete Bildungs- und Kommunikationsmaßnahmen im Bereich geistiges Eigentum (IP).   

Das JPO war durch Commissioner Koichi Hamano, das USPTO durch die Handelsstaatssekretärin für geistiges Eigentum und Leiterin des USPTO, Kathi Vidal vertreten. Als Beobachterin für die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) nahm Lisa Jorgenson, stellvertretende Generaldirektorin Patente und Technologie, teil. Nutzerverbände aus den Regionen der dreiseitigen Zusammenarbeit, namentlich BusinessEurope (EU), der Japanische Verband für geistiges Eigentum (JIPA) sowie der amerikanische Patentanwaltsverband (AIPLA) und die Intellectual Property Owners Association (IPO) (USA) waren ebenfalls auf der Konferenz vertreten. Gemeinsam mit den Ämtern der dreiseitigen Zusammenarbeit werden sie sich weiterhin für das UN-Nachhaltigkeitsziel 4 sowie für andere Angelegenheiten von gegenseitigem Interesse einsetzen.

Der Schwerpunkt der Diskussionen lag auf dem Austausch über erfolgreiche Initiativen der jeweiligen Ämter und der Ermittlung potenzieller Zusammenarbeitsbereiche zur Verwirklichung des UN-Nachhaltigkeitsziels 4, vor allem im Hinblick auf jugendorientierte Initiativen und den freiwilligen Technologietransfer zum Aufbau starker IP-Ökosysteme, die globale Lösungen und wirtschaftlichen Wohlstand voranbringen sowie neue Chancen eröffnen. Die Ämter der dreiseitigen Zusammenarbeit werden auch weiterhin entschlossen zu ihrer Verpflichtung stehen, eine inklusive Bildung sowie Innovation und Zusammenarbeit zu fördern, um positive Veränderungen auf globaler Ebene zu erreichen. Ihre kollektiven Bemühungen zeugen von der Kraft des gemeinsamen Handelns bei der Gestaltung einer besseren Zukunft für alle.

Mit Blick auf die Zukunft streben die Ämter einen dreiseitigen strategischen Arbeitsplan an, der Zusammenarbeitsinitiativen mit globaler Wirkung umfasst, wie etwa die Einrichtung eines Netzwerks der Ämter der dreiseitigen Zusammenarbeit, um Programme zu verknüpfen und sich über bewährte Verfahren zur Kontaktaufnahme mit jüngeren Generationen auszutauschen, die Ausrichtung einer eigenen Dreierkonferenz zu den Zielen der Vereinten Nationen für nachhaltige Entwicklung auf Rotationsbasis, die Verstärkung des Wissensaustauschs durch den Aufbau von Synergien rund um intelligente, öffentliche Rechercheplattformen und die Zusammenstellung verfügbarer Ressourcen für bedürftige Regionen und Gemeinschaften sowie für Jugendliche.

"Die Herausforderungen, vor denen wir derzeit stehen, erfordern eine große Vielfalt an Technologien, um einer resilienten und nachhaltigen Zukunft den Weg zu bereiten. Deshalb ist es auch so wesentlich, dass wir der nächsten Generation eine Welt der Innovation übergeben. Der Zugang zu Bildung ist ein Menschenrecht; gleichzeitig stellen wir auf diese Weise sicher, dass die besten Ideen nicht aufgrund von Ungleichheit verloren gehen. Die UN-Ziele für nachhaltige Entwicklung helfen uns, unsere Bemühungen zu bündeln und zu konzentrieren, was ganz dem Geist der dreiseitigen Zusammenarbeit entspricht" so der Präsident des EPA, António Campinos.  

Die Dreierkonferenz mit Schwerpunkt auf nachhaltiger Entwicklung fand im Anschluss an den Nachhaltigkeitsgipfel der Vereinten Nationen vor wenigen Wochen in New York statt. Das Engagement der Ämter der dreiseitigen Zusammenarbeit für das UN-Nachhaltigkeitsziel 4 signalisiert gemeinsam mit den innovativen Strategien der Ämter einen wichtigen Schritt hin zur Sicherung eines inklusiven IP-Systems für eine nachhaltige Zukunft.  

Die Konferenz fand außerdem am Tag vor dem 50. Jahrestag der Unterzeichnung des Europäischen Patentübereinkommens am 5. Oktober 1973 in München statt. Die enge Zusammenarbeit zwischen den drei Ämtern hat ihren festen Platz in der Geschichte des EPA: die dreiseitige Zusammenarbeit wurde im Jahr 1983 begründet.