INTERNATIONALE VERTRÄGE
PCT
Änderung der schriftartencodes
Mit Wirkung vom 1. Januar 2009 ändern sich die Publikationscodes ("Schriftartencodes"), mit denen die vom Internationalen Büro der WIPO veröffentlichten internationalen Anmeldungen nach dem PCT gekennzeichnet werden.
Internationale Anmeldungen, die mit Änderungen, Berichtigungen oder Ergänzungen neu veröffentlicht werden, werden zur Abgrenzung gegenüber anderen Dokumenten mit zusätzlichen Publikationscodes gekennzeichnet, die bisher nicht verwendet wurden. Ziel ist es, deutlicher sichtbar zu machen, aus welchem Grund eine internationale Anmeldung neu veröffentlicht wird, und so die Arbeit mit veröffentlichten Daten und Dokumenten zu erleichtern.
Betroffene internationale Anmeldungen
Die geänderten Publikationscodes finden auf alle internationalen Anmeldungen Anwendung, die das Internationale Büro ab dem 1. Januar 2009 veröffentlicht oder neu veröffentlicht. Vor diesem Tag veröffentlichte oder neu veröffentlichte internationale Anmeldungen sind von der Änderung nicht betroffen und behalten ihren ursprünglichen Publikationscode.
Weitere Informationen können auf der Website der WIPO unter http://www.wipo.int/patentscope/en/wo_publication_information/#2 abgerufen werden.