Seite 502

MITTEILUNGEN DES EPA

Mitteilungen des Präsidenten

Mitteilung der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 3. August 2007 über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA im Jahr 2008 geschlossen sind

1. Nach Regel 85 (1) EPÜ erstrecken sich Fristen, die an einem Tag ablaufen, an dem zumindest eine Annahmestelle des EPA zur Entgegennahme von Schriftstücken nicht geöffnet ist (geschlossene Tage), auf den nächstfolgenden Tag, an dem alle Annahmestellen zur Entgegennahme von Schriftstücken geöffnet sind und an dem gewöhnliche Postsendungen zugestellt werden.

2. Die Annahmestellen des EPA in München, Den Haag und Berlin sind auch 2008 an allen Samstagen und Sonntagen zur Entgegennahme von Schriftstücken nicht geöffnet1. Die weiteren geschlossenen Tage des Jahres 2008 werden in der nachfolgenden Übersicht bekannt gegeben.

3. Diese Regelungen werden nach Inkrafttreten des EPÜ 2000 unverändert fortgelten (Regel 134 (1) EPÜ 2000).