GEBÜHREN
Hinweise für die Zahlung von Gebühren
Wichtiger Hinweis
Der Präsident des Europäischen Patentamts hat die Gegenwerte aller Gebühren, Auslagen und Verkaufspreise in Schweizer Franken (CHF), Dänischen Kronen (DKK), Französischen Franken (FRF), Pfund Sterling (GBP), Griechischen Drachmen (GRD), Irischen Pfund (IEP), Italienischen Lire (ITL), Portugiesischen Escudos (PTE) und Schwedischen Kronen (SEK), mit Wirkung vom 3. Januar 1997 neu festgesetzt.
Das ab 3. Januar 1997 geltende Verzeichnis der Gebühren, Auslagen und Verkaufspreise des EPA ergibt sich aus der Beilage zum ABl. EPA Nr. 12/1996.