MITTEILUNGEN DES EPA
Mitteilungen des Präsidenten
Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 15. Juli 1992 über anerkannte Hinterlegungsstellen für Mikroorganismen
1. Die nachstehenden Hinterlegungsstellen haben den Status internationaler Hinterlegungsstellen nach Artikel 7 des Budapester Vertrags über die internationale Anerkennung der Hinterlegung von Mikroorganismen für die Zwecke von Patentverfahren erlangt.
Die Arten von Mikroorganismen, die von diesen Institutionen zur Hinterlegung angenommen werden, sind zusammen mit weiteren technischen Informationen auf Seite 549 dieses Amtsblatts aufgeführt.
1.1 Belgian Coordinated Collections of Microorganisms (BCCM)
Prime Minister's Services
Science Policy Office
Rue de la Science 8
B-1040 Brüssel
Erwerb des Status: 1. März 1992.
1.2 Colección Espanola de Cultivos
Tipo (CECT)
Departamento de Microbiología
Facultad de Ciencias Biológicas
E-46100 Burjasot (Valencia)
Erwerb des Status: 31. Mai 1992.
2. Da die Europäische Patentorganisation am 26. August 1980 die Erklärung nach Artikel 9 des Budapester Vertrags abgegeben hat (s. ABl. EPA 1980, 380), erkennt das EPA die bei den obengenannten Institutionen in ihrer Eigenschaft als internationale Hinterlegungsstellen vorgenommene Hinterlegung von Mikroorganismen für die Zwecke der Regeln 28 und 28a EPÜ an. Damit werden auch die Tatsache und der Zeitpunkt der Hinterlegung, wie sie von diesen Hinterlegungsstellen angegeben werden, sowie die Tatsache anerkannt, daß die gelieferten Proben vom hinterlegten Mikroorganismus stammen.