MITTEILUNGEN DES EPA
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 15. Juli 1992 über das EPIDOS Informationsregister
Auf vielfachen Wunsch hat das EPA seine Dienstleistungen auf dem Gebiet der Patentinformation erweitert und ein neues "EPIDOS Informationsregister" eingerichtet, mit dem die Benutzer des europäischen Patentsystems sich ab sofort über zusätzliche Verfahrensdaten zu europäischen Patentanmeldungen und Patenten sowie zu Euro-PCT-Anmeldungen unterrichten können.
Die im EPIDOS Informationsregister enthaltenen Verfahrensdaten erscheinen im Anschluß an das offizielle Europäische Patentregister (Artikel 127, Regel 92 EPÜ) in einem gesonderten Abschnitt unter der o. g Bezeichnung. Die dort aufgeführten Daten sind nicht Bestandteil des Europäischen Patentregisters und werden daher auch nicht gemäß Artikel 129 Buchstabe a EPÜ im Europäischen Patentblatt veröffentlicht.
Einzelheiten über den Inhalt des EPIDOS Informationsregisters und den durch technische Verbesserungen erleichterten On-line-Zugriff auf beide Register sind in einem Informationsblatt enthalten, das dieser Ausgabe des Amtsblatt beiliegt und bei allen Auskunftsstellen des EPA kostenlos erhältlich ist. Für den On-line-Zugriff auf das EPIDOS Informationsregister werden keine zusätzlichen Gebühren erhoben.
Telefonische Auskünfte in vertretbarem Rahmen aus dem EPIDOS Informationsregister geben die Auskunftsstellen des EPA. Es wird gebeten, telefonische Registeranfragen nicht an die Formalprüfer des EPA zu richten.