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1 - Januar

Overview

Amtsblatt Januar 1985

Online-Veröffentlichungsdatum: 28.1.1985
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VERWALTUNGSRAT
Berichte über Tagungen des Verwaltungsrats
Bericht über die 19. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (4. bis 7. Dezember 1984)1-3PDF 
Beschlüsse des Verwaltungsrats
Entschließung des Verwaltungsrats im Zusammenhang mit dem geplanten Beitritt Spaniens zum EPÜ3-4PDF 
Zusammensetzung des Verwaltungsrats
Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation5PDF 
BESCHWERDEKAMMERN
Entscheidungen der Juristischen Berschwerdekammer
Entscheidung der Juristischen Beschwerdekammer vom 9. November 1984 – J 12/836-10PDF 
Entscheidungen der Technische Beschwerdekammern
Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.3.1 vom 3. September 1984 – T 214/8310-14PDF 
MITTEILUNGEN DES EPA
Mitteilungen des Präsidenten
Erinnerung: Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 5. November 1984 über die Tage (ausgenommen Samstage und Sonntage) im Jahre 1985, an denen das EPA zur Entgegennahme von Schriftstücken nicht geöffnet ist15PDF 
Mitteilungen des EPA
Mitteilung über die Besetzung der Großen Beschwerdekammer und der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts im Geschäftsjahr 198516-18PDF 
Hinterlegung von Mikroorganismen beim Institute for Fermentation, Osaka (IFO)19PDF 
VERTRETUNG
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter20-23PDF 
AUS DEN VERTRAGS- / ERSTRECKUNGSSTAATEN
Übersicht über die Tage im Jahr 1985, an denen die nationalen Patentbehörden zur Entgegennahme von Schriftstücken nicht geöffnet sind23-25PDF 
INTERNATIONALE VERTRÄGE
Allgemeines
Übersicht über den Geltungsbereich internationaler Verträge auf dem Gebiet des Patentwesens (Stand: 1. Januar 1985)26-31PDF 
Internationale Austellungen
Internationale Ausstellungen nach Artikel 55 EPÜ32PDF