Kann ich in Korea eine Verlängerung der Laufzeit eines Patents beantragen?

Ja. Im koreanischen Patentgesetz sind zwei Möglichkeiten zur Verlängerung der regulären Patentlaufzeit vorgesehen:

• Auf dem Gebiet der Pharmazie und der Agrochemie können Fristverlängerungen (vergleichbar mit ergänzenden Schutzzertifikaten (ESZ) in Europa) auf Antrag gewährt werden, wenn das Patent nicht vermarktet werden kann, ehe eine gesetzliche Zulassung oder Eintragung erfolgt ist. Je Patent wird nur eine Verlängerung für maximal fünf Jahre gewährt.
• Wenn im koreanischen Patentamt entstandene Verzögerungen dazu führen, dass das Prüfungsverfahren länger dauert als vier Jahre nach dem Anmeldetag oder drei Jahre nach dem Datum des Prüfungsantrags (je nachdem, welcher Zeitpunkt der spätere ist), so kann diese Zeit der regulären Patentlaufzeit auf Antrag hinzugefügt werden. Diese Art der Verlängerung steht auf allen Gebieten der Technik zur Verfügung.

Auf der Internetseite des EPA kann eine einfache Anleitung heruntergeladen werden, die das Abrufen von Laufzeitverlängerungen in der KIPRIS Datenbank  schrittweise erklärt.

• Korea Intellectual Property Rights Service  (KIPRIS)
• Datenbankrecherche - Korea