https://www.epo.org/de/node/allgemeine-informationen-4
Kann in Indien Computersoftware patentiert werden?
Nach Abschnitt 3 (k) des indischen Patentgesetzes gelten Computerprogramme als solche als nicht patentierbare Gegenstände, sie können aber urheberrechtlich geschützt werden. Eine Erfindung, die ein Computerprogramm enthält, kann patentierbar sein, wenn ein wesentlicher Teil der beanspruchten Erfindung ein anderer Gegenstand als ein Computerprogramm ist und wenn dieser Gegenstand in der Beschreibung hinreichend offenbart ist.
Weitere Informationen finden Sie im Handbuch über Praxis und Verfahren des indischen Patentamts.
- Indian Copyright Act (unter "Act and Rules" in der linken Navigationsleiste)
- Manual of Patent Office Practice and Procedure
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