Was ist das Programm für verstärkte Partnerschaft?

Das Programm für verstärkte Partnerschaft ist ein Kooperationsprogramm, das 2018 vom EPA ins Leben gerufen wurde. Es wird auch mit der englischen Abkürzung "RP" ("Reinforced Partnership") bezeichnet. Im Rahmen dieses Programms gehen das EPA und seine jeweiligen Partnerämter eine tiefgehende und weitreichende Partnerschaft ein, die in Form einer aktiven Zusammenarbeit in allen Bereichen des Patentsystems umgesetzt wird. Eines der Hauptziele besteht darin, Anmeldern aus dem In- und Ausland bessere Bedingungen zu bieten und dadurch den Zugang zu nationalen/regionalen Patentsystemen zu verbessern.

Im RP-Programm erklären sich die Partnerämter bereit, in ihren Patenterteilungsprozessen Arbeitsergebnisse des EPA systematisch wiederzuverwenden. Auf diese Weise sollen Recherche und Prüfung nationaler/regionaler Patentanmeldungen mit demselben Prioritätsanspruch verbessert und beschleunigt werden. Zwar setzt das Programm für verstärkte Zusammenarbeit keine gesetzlichen Änderungen im Recht der Partnerländer voraus, doch je enger das nationale/regionale Patentrecht an das Europäische Patentübereinkommen angeglichen ist, desto größeren Nutzen bringt die Wiederverwendung der Arbeitsergebnisse des EPA mit sich.