Wie kann ich am PPH-Programm beim EPA teilnehmen?

Die Teilnahme am PPH-Programm beim EPA ist auf Antrag des Anmelders für bestimmte Anmeldungen möglich (siehe FAQ "Wann kommt meine Patentanmeldung für den PPH infrage?"). Anmelder müssen die Teilnahme am PPH-Programm mithilfe von EPA Form 1009 beantragen, das in der Formularsammlung auf der EPA-Website verfügbar ist. Weitere Informationen zum Ausfüllen von EPA Form 1009 finden sich im Merkblatt zur Teilnahme am Programm "Patent Prosecution Highway" (PPH) .

Mit Ihrem Antrag auf Teilnahme müssen Sie auch die erforderlichen Unterlagen einreichen (siehe FAQ "Was sind die erforderlichen Unterlagen?" und folgende).