https://www.epo.org/de/node/das-epa-als-bestimmungsamt-1

Welche Vorteile habe ich durch die Teilnahme am Pilotprogramm in der europäischen Phase?

Durch die Teilnahme haben Sie die folgenden drei Vorteile:

  1. Da nach dem CNIPA-EPA-Pilotprogramm nur internationale Anmeldungen in englischer Sprache bearbeitet werden und Englisch eine der Amtssprachen des EPA ist, müssen Sie beim Eintritt in die europäische Phase keine Übersetzung Ihrer internationalen Anmeldung einreichen.
  2. Wenn das EPA den internationalen Recherchenbericht bereits erstellt hat, wird in der europäischen Phase auf den ergänzenden europäischen Recherchenbericht verzichtet (Artikel 153 (7) EPÜ), sodass Sie beim Eintritt in diese Phase keine europäische Recherchengebühr zahlen müssen.
  3. Wenn Sie beim EPA als IPEA einen Antrag auf internationale vorläufige Prüfung nach Kapitel II PCT stellen, wird die beim Eintritt in die europäische Phase zu entrichtende Prüfungsgebühr um 75 % ermäßigt.