Patentinformationen aus der ASEAN-Region

Schwerpunkt Malaysia

Im dritten Teil unserer Reihe zu Patentinformationen aus der ASEAN-Region soll es hier um Malaysia gehen. Laut einem Bericht der Weltbank gehört Malaysia zu den offensten Volkswirtschaften der Welt; das Land hat in den vergangenen Jahrzehnten ein stetiges Wachstum erzielt. In Kürze sollte es nicht mehr als Land mit höherem mittlerem Einkommen, sondern als Land mit hohem Einkommen eingestuft werden. 

Entwicklung des nationalen Patentsystems und jüngste Patentrechtsreform

Malaysia ist seit 1957 von Großbritannien unabhängig. Allerdings bestanden noch lange Zeit enge Verknüpfungen zwischen seinem Patentsystem und demjenigen der früheren Kolonialmacht. Bis Mitte der Achtzigerjahre reichte eine einfache Neuregistrierung aus; dadurch wurde die Schutzwirkung eines erteilten britischen Patents (oder eines EP-Patents, bei dem das Vereinigte Königreich benannt wurde) auf Malaysia erstreckt. 

1983 führte Malaysia sein erstes unabhängiges Patentsystem ein, und zwischen 1995 und 2011 erfolgten mehrere Änderungen des Patentrechts. Nach einer langen Pause wurde dann vor einem Jahr, im März 2022, eine weitere umfangreiche Revision vorgenommen. Sie umfasst einige Punkte, die für die Recherche nach Patentinformationen von großer Bedeutung sind: 

• Patentanmeldungen werden nach Ablauf von 18 Monaten nach der Einreichung oder der Priorität offiziell veröffentlicht (zuvor wurden Patente erst nach der Erteilung veröffentlicht) 
• Dritte können innerhalb von drei Monaten nach der Veröffentlichung der Anmeldung Einwendungen erheben 
• Einspruchsverfahren nach der Erteilung: Dritte können ein erteiltes Schutzrecht durch Einspruchseinlegung innerhalb der vorgeschriebenen Frist anfechten 

Patente und Gebrauchsmuster

Wie die meisten ASEAN-Länder bietet Malaysia sowohl Patente als auch Gebrauchsmuster an. Patente sind für 20 Jahre ab dem Anmeldedatum gültig, Gebrauchsmuster für 10 Jahre ab dem Anmeldedatum. Die Anmelder können die Geltungsdauer eines Gebrauchsmusters jedoch zwei Mal um jeweils fünf Jahre auf insgesamt höchstens 20 Jahre verlängern, also denselben Zeitraum wie bei Patenten. 

Bei beiden Arten von IP-Rechten wird eine Sachprüfung vorgenommen. Allerdings ist bei Gebrauchsmustern keine erfinderische Tätigkeit erforderlich, und sie können nur für einen Anspruch erteilt werden. 

Es ist in Malaysia nicht möglich, Patente aus dem Pharmabereich zu verlängern oder die Geltungsdauer aufgrund von Verzögerungen während des Erteilungsverfahrens anzupassen.  

Anmeldetrends

Im vergangenen Jahrzehnt gingen bei der malaysischen Behörde für geistiges Eigentum, der Intellectual Property Corporation of Malaysia (MyIPO), pro Jahr zwischen 6 500 und 7 500 Anmeldungen ein. Wie in anderen ASEAN-Ländern werden die meisten Anmeldungen von Ausländern eingereicht (etwa 85 Prozent) und basieren daher zumeist auf früheren Anmeldungen in anderen Ländern. 

Gebrauchsmuster spielen im nationalen Patentsystem keine größere Rolle; mit 150 - 200 Anmeldungen pro Jahr war ihre Anzahl im vergangenen Jahrzehnt gering. (Quelle: WIPO IP Statistics Data Center) 

Erteilungsverfahren – wichtigste Schritte und Fristen

Malaysische Dokumentenartencodes und Nummerierungsformate 

Die Nummerierung von malaysischen Dokumenten entspricht dem folgenden Format: 

Anmeldenummern: PI/UIjjjjnnnnnn   
(PI = Patentanmeldung, UI = Gebrauchsmusteranmeldung, j = Jahr, n = laufende Nummer) 

Erteilungsnummern: MY-nnnnnn-A 
(MY = Ländercode für Malaysia, n = laufende Nummer, A = Dokumentenartencode).  

Im Gegensatz zu den meisten anderen Ländern wird der Dokumentenartencode "A" nicht für Anmeldungen, sondern für die Veröffentlichung des erteilten Schutzrechts verwendet. 

Die neu eingeführte Veröffentlichung der Anmeldung 18 Monate nach dem Anmelde-/Prioritätsdatum ("Veröffentlichung nach 18 Monaten") enthält nur die Anmeldenummer (keine gesonderte Veröffentlichungsnummer) und keinen Dokumentenartencode.  

Zugriff auf Veröffentlichungen aus Malaysia

Daten zu erteilten malaysischen Patenten finden Sie in den Recherchetools des EPA wie z. B. Espacenet. Sie umfassen bibliografische Angaben und englischsprachige Zusammenfassungen seit den Fünfzigerjahren. 

Bisher enthält Espacenet noch keine Daten zu den neuen Veröffentlichungen nach 18 Monaten; diese sind jedoch im Amtsblatt des MyIPO (vgl. Abbildung 2) verfügbar. 

Abb. 1: Malaysische Daten in Espacenet.
 

Abb. 2: Beispiel für die Veröffentlichung einer Anmeldung im Amtsblatt des MyIPO.

Wir hoffen, dass wir Ihnen damit einen allgemeinen Überblick über Patentinformationen aus Malaysia verschaffen konnten. Für weiterführende Fragen steht Ihnen das Worldwide IP Team des EPA unter worldwideip@epo.org gern zur Verfügung.