Patent Knowledge Snippets

Wie in den meisten asiatischen Rechtssystemen wird auch in Südkorea die Sachprüfung nicht automatisch aufgenommen, sondern erst nach einem formalen Antrag. Dieser kann vom Anmelder oder von einem Dritten innerhalb von drei Jahren ab dem Anmeldetag gestellt werden. Geht innerhalb dieses Zeitraums kein Prüfungsantrag ein, so gilt die Anmeldung als zurückgenommen.

Bei der Überwachung des Rechtsstands einer anhängigen Patentanmeldung ist es daher wichtig, regelmäßig zu prüfen, ob die Sachprüfung bereits beantragt wurde. Ein verlässlicher Weg, dies zu tun, ist die - täglich aktualisierte - Globale Akte des EPA, der Sie entnehmen können, ob das Koreanische Amt für geistiges Eigentum (KIPO) einen Prüfungsantrag bearbeitet und offiziell "angenommen" hat.

Oder lässt sich vielleicht noch schneller feststellen, ob ein wirksamer Prüfungsantrag gestellt wurde?

Zwischen dem Eingang eines neuen Prüfungsantrags beim KIPO und seiner Bearbeitung vergehen meist einige Tage. Doch in KIPRIS, dem öffentlich zugänglichen Recherchensystem des KIPO, finden Sie die Angaben zum Prüfungsantrag sofort nach dessen Eingang, wenn Sie unter Administrative in der Spalte Status nach "On receiving" suchen (siehe Abb. 1). Hat das KIPO den Antrag - nach etwa drei bis fünf Tagen - bearbeitet und offiziell erfasst, ändert sich der Status von "On receiving" zu "Accepted" (siehe Abb. 2). Erst dann stehen die Informationen auch in der Globalen Akte zur Verfügung, wobei zu beachten ist, dass dort das Datum in der ersten Spalte stets den Eingangstag des Dokuments angibt und nicht den Tag, an dem es in die Globale Akte aufgenommen wurde (siehe Abb. 3). 

Ähnlich ist die Vorgehensweise des KIPO auch bei anderen Anträgen und Mitteilungen der Anmelder, wie z. B. schriftlichen Änderungen oder Stellungnahmen.

Wenn Zeit also ein entscheidender Faktor für Sie ist und Sie rasch über den aktuellsten Rechtsstand eines südkoreanischen Dokuments Bescheid wissen müssen, dann empfiehlt sich die Nutzung von KIPRIS.

Um Ihnen den täglichen Umgang mit südkoreanischen Patentdaten zu erleichtern, bietet Ihnen das EPA verschiedene Leitfäden, in denen Schritt für Schritt beschrieben ist, wie Sie in KIPRIS auf wichtige Informationen wie Rechtsereignisdaten zugreifen können.

Weitere Informationen

• Recherche in Datenbanken - Korea (EPA website)