MyEPO Portfolio - Abschluss der zweiten Pilotphase und ein weiterer Schritt in Richtung eines vollständig digitalisierten Patenterteilungsprozesses

Mit der Einführung von MyEPO Portfolio im Juni 2022 hat das Europäische Patentamt (EPA) den Grundstein für ein modernes und sicheres Online-Patenterteilungsverfahren gelegt. Mithilfe dieser Plattform wird das papiergestützte Verfahren nicht einfach nur in ein papierloses Verfahren übertragen, sondern sie nutzt auch neue digitale Technologien zur Schaffung eines interaktiveren und nutzerfreundlicheren Dialogs. Seit der Einführung erweitern wir MyEPO Portfolio schrittweise um neue Funktionen und Dienste. Zwei Drittel unserer Online-Nutzergemeinschaft profitieren bereits von einem verbesserten Zugang zu ihrer Mailbox.

Heute möchten wir Ihnen mitteilen, dass die zweite Pilotphase abgeschlossen ist und die Pilotfunktionen nun für alle freigegeben sind. Diese neueste Version enthält neue Funktionen und Dienste für einen erleichterten Informationsaustausch, vereinfachte Arbeitsabläufe und eine direktere Interaktion mit dem EPA.

Sie wurden in enger Zusammenarbeit mit einer aus rund 135 Unternehmen bestehenden Pilotgruppe aus unserer Nutzergemeinde erprobt und entwickelt. Bei diesen möchten wir uns für ihre Zeit, ihre Bemühungen und ihre Beiträge bedanken. Ihr Feedback hat uns einem vollständig digitalen Patenterteilungsverfahren ein Stück näher gebracht.

Die folgenden Funktionen und Dienste stehen nun allen Nutzern und Nutzerinnen zur Verfügung:

1. Interaktion mit Prüfern und Prüferinnen über einen gemeinsamen Bereich

• Ihnen steht nun ein persönlicher gemeinsamer Bereich zur Verfügung, in dem Sie während einer Rücksprache gemeinsam mit den Prüferinnen und Prüfern in Echtzeit Dokumente hochladen, prüfen, bearbeiten und kommentieren können. Mit dieser neuen Funktion werden unsere Online-Dienste um die Möglichkeit der Interaktion in Echtzeit erweitert, was zu einer erheblichen Verbesserung von Qualität, Transparenz und Effizienz führt.

2. Mehr Sicherheit

• Für Ihren Zugang zu MyEPO Portfolio, Zentraler Gebührenzahlung und Online-Einreichung 2.0 können Sie nun sichere Zwei-Faktor-Authentifizierungsverfahren (2FA) verwenden. Sie benötigen keine physische Smartcard mehr, um auf unsere Dienste zuzugreifen.
• Um einen reibungslosen Übergang zu ermöglichen, steht der Zugang über die Smartcard noch bis Ende 2024 zur Verfügung, bevor der Kartenzugang dann im Januar 2025 eingestellt wird.

3. Neue Funktionen

• Wenn Sie einen Einsprechenden vertreten, so sind Ihre Einspruchsfälle in Ihrer Portfolioansicht verfügbar.
• Patentanwaltsfachangestellte und sonstiges IP-Personal können die von einem Vertreter bzw. einer Vertreterin ordnungsgemäß unterzeichneten Einreichungen absenden und Zahlungen über ihr laufendes Konto vornehmen.
• Sie können Erwiderungen auf den erweiterten europäischen Recherchenbericht einreichen.
• Ebenso können Sie auf eine Aufforderung zur Angabe des zu recherchierenden Gegenstands antworten.
• Diese Optionen ergänzen die bereits implementierten Funktionen, d. h. die Erwiderung auf eine Mitteilung über die Absicht der Erteilung eines europäischen Patents und die Erwiderung auf eine Mitteilung nach Artikel 94 (3) EPÜ.

4. Verbesserte Kommunikation in der internationalen Phase des PCT-Verfahrens

• Mit MyEPO Portfolio können internationale Vertreter/innen und nicht-europäische Anmelder erstmals von unseren Online-Diensten profitieren, indem sie elektronische PCT-Mitteilungen vom EPA als (S)ISA oder IPEA in der internationalen Phase erhalten.

5. Integration in IP-Managementsysteme

• Die erste einer ganzen Reihe neuer Business-to-Business-Schnittstellen (APIs) ist nun freigegeben. Damit soll ein automatisierter Datenaustausch zwischen IP-Verwaltungssystemen und den MyEPO-Diensten ermöglicht werden. Über diese erste API können Sie Mitteilungen herunterladen, die wir an Ihre EPA-Mailbox gesendet haben.

6. EPO Contingency Upload Service

• Sollte die Online-Einreichung nicht zur Verfügung stehen, können Sie dringende Dokumente elektronisch über unseren neuen EPO Contingency Upload Service einreichen.

Neuer Bereich MyEPO auf der EPA-Website

Parallel dazu haben wir den Bereich MyEPO-Dienste auf unserer Website verbessert. Im Rahmen einer Überprüfung wurde festgestellt, dass wir die Nutzererfahrung dahingehend verbessern müssen, relevante Informationen schnell und nutzerfreundlich bereitzustellen. Informationen zu den Anwendungen MyEPO Portfolio, Online-Einreichung 2.0 und Zentrale Gebührenzahlung stellen wir in getrennten Bereichen zur Verfügung. Damit ist sichergestellt, dass benötigte Einzelheiten zu den jeweiligen Diensten leicht zu finden sind.

Die Website enthält jetzt auch eigene Bereiche für Schulungen, Versionshinweise, die neuesten Updates und Kontaktinformationen. Auf diese Weise können die Nutzer und Nutzerinnen auf aktuelle und umfassende Informationen zugreifen und bei Bedarf problemlos Unterstützung anfordern.

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