IP5 bekräftigen ihre Verpflichtung zur nachhaltigen Entwicklung und einem inklusiven Innovationsökosystem

Von links nach rechts: Vizepräsidentin Nellie Simon, EPA, Commissioner Hamano Koichi, JPO, Amtierender Commissioner Kim Shi-Hyeong, KIPO, Commissioner Shen Changyu, CNIPA und Handelsstaatssekretärin für geistiges Eigentum und Direktorin Kathi Vidal, USPTO.

Am 20. Juni nahm das Europäische Patentamt (EPA) an der 17. Jahrestagung der IP5 in Seoul teil, bei der die fünf größten Patentämter der Welt bekräftigten, dass sie sich im Sinne der Ziele der Vereinten Nationen für nachhaltige Entwicklung (SDGs) zu einem inklusiven IP-System verpflichtet sehen. Bei den IP5-Ämtern – dem EPA, dem Japanischen Patentamt (JPO), dem Koreanischen Amt für geistiges Eigentum (KIPO), der Chinesischen Nationalbehörde für geistiges Eigentum (CNIPA) und dem US-Patent- und Markenamt (USPTO) – werden insgesamt rund 85 % aller Patentanmeldungen weltweit eingereicht.

Den Vorsitz führte der amtierende KIPO-Commissioner Kim Shi-Hyeong. An der Sitzung nahmen außerdem EPA-Vizepräsidentin Nellie Simon in Vertretung von Präsident António Campinos, JPO-Commissioner Hamano Koichi, CNIPA-Commissioner Shen Changyu und die Handelsstaatsekretärin für geistiges Eigentum und Leiterin des USPTO Kathi Vidal teil. Als Beobachterin für die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) nahm Lisa Jorgenson, stellvertretende Generaldirektorin Patente und Technologie, teil.

Initiativen und Projekte auf die neue Vision abstimmen, um konkrete Ergebnisse zu erzielen 

Auf der letzten Jahrestagung in Honolulu, Hawaii, verabschiedeten die Ämter ein neues IP5-Vision-Statement. In diesem Jahr unterstrichen die Delegierten ihr Engagement für diese neue Vision und tauschten sich über Themen wie die Rolle des geistigen Eigentums bei der Unterstützung der SDGs der Vereinten Nationen, die Schaffung einer nutzerfreundlichen und inklusiven internationalen Patentlandschaft und die Reaktion auf die rasanten technologischen Entwicklungen aus, einschließlich derer, die durch künstliche Intelligenz (KI) angetrieben werden.

Vizepräsidentin Simon betonte die Bedeutung der Zusammenarbeit bei der Förderung eines inklusiveren Patentsystems: "Eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen den IP5-Ämtern wird uns helfen, die Unterrepräsentation wichtiger Erfindergruppen im Patentsystem zu überwinden, wie z. B. kleinere Unternehmen, Kleinsteinheiten und Start-ups sowie Einzelerfinderinnen und -erfinder, Frauen und Jugendliche. Durch ein koordiniertes Vorgehen tragen die fünf größten Patentämter der Welt zu einer besseren Inklusion und Zugänglichkeit des Innovationsökosystems bei und fördern die Verwirklichung der UN-Ziele für nachhaltige Entwicklung durch geistiges Eigentum."

Die IP5 tauschten wichtige Initiativen und Strategien aus, um KMU, Kleinsteinheiten, Forschungszentren und Hochschulen dabei zu unterstützen, geistiges Eigentum für ihr Wachstum zu nutzen und dabei auch innovative Technologien einzusetzen. Ein Bericht, der diese Maßnahmen sowie die der WIPO im Detail beschreibt, soll auf der IP5-Website zur Verfügung gestellt werden.

Sie einigten sich auch darauf, "Leitlinien für den Aufbau einer nachhaltigen Zukunft" zu entwickeln, um das IP5-Vision-Statement umzusetzen, einschließlich konkreter mittel- bis langfristiger Ansätze. Darüber hinaus genehmigten die Ämter die Ergebnisse der "IP5-Projektüberprüfung", mit der die Projekte an der Vision ausgerichtet und die Ressourcen auf die Erzielung greifbarer Ergebnisse für die Beteiligten konzentriert werden.

Technische Zusammenarbeit und KI-Integration

Es wurden Maßnahmen der technischen Zusammenarbeit erörtert, darunter die globale rechtsgeschäftliche Übertragung, die Harmonisierung zulässiger Merkmale in Zeichnungen, elektronische Signaturen, Zukunftstechnologien, KI und Verbesserungen der Globalen Akte für eine effizientere, kostengünstigere und nutzerfreundlichere internationale Patentlandschaft. Die Ämter genehmigten auch die Endergebnisse von KI-bezogenen Projekten, die sich mit Bereichen wie der Prüfungspraxis für KI-bezogene Erfindungen und der Erfinderschaft von KI-generierten Erfindungen befassen. Die Einzelheiten werden auf der IP5-Website öffentlich zugänglich gemacht.

Enge Beziehungen zur Industrie aufrechterhalten und die Unterstützung von KMU fördern 

In Verbindung mit der Jahrestagung erkundeten die Ämter auf der 14. Internationalen Konferenz zum Schutz des geistigen Eigentums verschiedene Themen im Zusammenhang mit geistigem Eigentum und künstlicher Intelligenz und tauschten mit Stakeholdern, einschließlich der IP5-Industrie, Ansichten und Informationen über die Politik im Bereich künstliche Intelligenz aus.

Die Delegierten trafen sich auch mit Industrieverbänden aus den IP5-Regionen, u. a. dem amerikanischen Patentanwaltsverband, BusinessEurope, der Intellectual Property Owners Association, dem Japanischen Verband für geistiges Eigentum, dem Koreanischen Verband für geistiges Eigentum und der Patentschutzvereinigung Chinas. Das Institut der beim EPA zugelassenen Vertreter (epi) nahm ebenfalls an diesem Treffen teil. Die Ämter und Industrieverbände zogen Bilanz über die laufenden Bemühungen in den IP5-Regionen, das Wachstum innovativer KMU zu unterstützen, und erörterten die Bemühungen um technische Zusammenarbeit.

Die IP5 skizzierten künftige Verbesserungen ihrer Website, die die Kommunikation zwischen den fünf Ämtern und den Stakeholdern verbessern und das Bewusstsein für die Initiativen der IP5 fördern werden.