EPA User Day 2023: Aktuelle Informationen zu MyEPO-Diensten, Einheitspatent, Qualität, Nachhaltigkeit und mehr

Im Uhrzeigersinn von oben links:Niclas Morey, Principal Director Customer Journey & Key Account Management, EPO; Emma Ó Donnabháin, Principal Director Quality and Practice Harmonisation; Anne-Mieke Reedijk, Director Ombuds Office, EPO; Gwilym Roberts, UK and European Patent Attorney, Kilburn & Strode; Martin Schweiger, European Patent Attorney, Schweiger & Partners; Vaida Bröcher, Project Director, BERENT. 

Eine Rekordzahl von 10 323 Teilnehmern aus 70 Ländern besuchte den diesjährigen Nutzertag, der am 25. und 26. Oktober live über die offiziellen Kanäle des Europäischen Patentamts (EPA), einschließlich LinkedIn und YouTube, übertragen wurde. Die 22. Ausgabe brachte Nutzer weltweit mit EPA-Experten zusammen und unterstrich die Bemühungen des EPA, das Patentsystem sowohl zugänglicher als auch nachhaltiger zu machen, indem immer mehr Online-Dienste zur Verfügung gestellt werden, um eine vollständig digitale Kundenreise zu ermöglichen.

"Je mehr Menschen wir an einen Tisch bringen können, desto besser können wir auf die Bedürfnisse aller unserer Nutzer eingehen und sicherstellen, dass wir nicht nur fit für die Gegenwart, sondern auch fit für die Zukunft sind", sagte EPA-Präsident António Campinos in seiner Eröffnungsrede.

Neue Funktionen zur stärkeren Ausrichtung der EPA-Onlinedienste auf die Bedürfnisse der Nutzer

Fachleute aus der Industrie, darunter mehrere KMU, und aus der Patentbranche trugen dazu bei, die Nutzerperspektive in der gesamten Bandbreite der Themen zu unterstreichen. Die einzelnen Sitzungen deckten das gesamte Spektrum der MyEPO-Dienste ab, von MyEPO Portfolio und Online-Einreichung 2.0, die von den Teilnehmern in der Umfrage nach der Veranstaltung als die Themen mit dem größten Interesse angegeben wurden, bis hin zur Zentralen Gebührenzahlung und der zunehmenden Nutzung der EPA-Mailbox.

Es wurden bemerkenswerte neue Funktionen vorgestellt, wie die Möglichkeit, live mit Patentprüfern über den materiellen Inhalt von Patentanmeldungen im gemeinsamen Bereich zu interagieren, und neue technische Schnittstellen, die es den Nutzern ermöglichen, Prozesse sowohl intern als auch mit dem EPA zu rationalisieren und zu verbessern. Darüber hinaus wurden alle Nutzer von EPA-Diensten aufgefordert, für die Anmeldung bei Online-Diensten eine Zwei-Faktor-Authentifizierung (2FA) als Alternative zur Smartcard zu verwenden. Das EPA wird diese Woche Informationen über die neuesten Aktualisierungen der MyEPO-Dienste veröffentlichen.

Beitrag zur kontinuierlichen Verbesserung der Produkte und Dienstleistungen des EPA;

Zu den weiteren Höhepunkten des Programms gehörten lebhafte Rundtischgespräche über die Vorteile des Einheitspatentsystems, das im Juni erfolgreich eingeführt wurde, und über die umfassenden Qualitätsmechanismen des EPA. Anleitungen und strategische Einsichten zu den Auswirkungen des Einheitspatents auf die Anmelder werfen ein neues Licht auf diese einfachere und kostengünstigere Option des Patentschutzes, die international von Innovatoren - von größeren Unternehmen bis hin zu einer beträchtlichen Zahl von KMU - gut angenommen wird.

Eine weitere ausführliche Diskussion befasste sich mit dem gesamten Spektrum der Qualitätsmechanismen, beginnend mit der alle zwei Jahre stattfindenden Umfrage des EPA zur Nutzerzufriedenheit, bei der in der letzten Ausgabe detaillierte Angaben von fast 7 000 Nutzern gesammelt wurden. Zusammen mit weiteren Erkenntnissen aus etablierten Gremien wie der Arbeitsgruppe "Qualität" des Ständigen Beratenden Ausschusses beim EPA (SACEPO) und neueren Initiativen wie den Stakeholder Quality Assurance Panels (SWAPs), die das ganze Jahr über stattfinden, leisten sie einen unverzichtbaren Beitrag zur kontinuierlichen Verbesserung der Produkte und Dienstleistungen des EPA. In der Zwischenzeit hilft der vor 18 Monaten von der Ombudsstelle eingerichtete externe Dienst, außergewöhnliche Fälle wieder auf den richtigen Weg zu bringen, wenn die regulären Kanäle zur Lösung von Schwierigkeiten ausgeschöpft sind

In einem abschließenden Rundtischgespräch wurde die Arbeit der neu eingerichteten Beobachtungsstelle für Patente und Technologie des EPA vorgestellt und erläutert, wie sie dazu beiträgt, den Zugang zu geistigem Eigentum und technologiebezogenem Wissen zu verbessern, wobei der Schwerpunkt auf der Förderung des technologischen Fortschritts im Einklang mit den Zielen für nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen (SDGs) liegt. Bei diesem Rundtischgespräch wurden Kernthemen im Zusammenhang mit SDG 3 (Gesundheit und Wohlbefinden) und SDG 5 (Gleichstellung der Geschlechter) vertieft und die neuesten Patentwissenstools und -plattformen des EPA vorgestellt, darunter der Deep Tech Finder.

Mehr zu PCT-Anmeldungen

Schließlich wurden in weiteren Sitzungen aktuelle Informationen zu den formalen und rechtlichen Anforderungen des europäischen Patentverfahrens sowie zu den Anmeldungen beim EPA nach dem Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) gegeben. Insbesondere können internationale Vertreter und außereuropäische Anmelder in der internationalen Phase des PCT seit Juli 2022 alle Mitteilungen des EPA online über ihre EPA-Mailbox erhalten, wenn das EPA als Internationale Recherchenbehörde (ISA) bzw. für die ergänzende internationale Recherche bestimmte Behörde (SISA) oder als mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde (IPEA) tätig ist.

Sie können sich die Aufzeichnungen aller Sitzungen des EPA-Nutzertags ansehen und viele der behandelten Themen über die unten stehenden Links vertiefen.